Rüstung
Gates wirbt in Berlin für US-Raketenabwehr

Unmittelbar vor dem Nato-Russland-Treffen in Oslo hat US-Verteidigungsminister Robert Gates in Berlin um Zustimmung für das umstrittene US-Raketenabwehrsystem geworben. Das scheint auch dringend nötig: Mehrere Nato-Staaten hegen massive Vorbehalte gegen Amerikas Raketenschirm.

ink BERLIN. In Gesprächen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) betonte Gates, dass Washington eine enge Abstimmung mit Russland suche. Etliche EU-Regierungen, darunter die Bundesregierung, hatten die USA zu einer engeren Konsultation mit Moskau gedrängt.

Gates hatte zuvor in Moskau Gespräche über das nationale US-Raketensystem geführt, das einen Schutz vor Angriffen mit einzelnen Langstreckenraketen aus Staaten wie Iran bieten soll. Umstritten sind dabei die Stationierung einer Radaranlage in Tschechien und von zehn Abfangraketen in Polen. Russland sieht darin eine bewusste Verlagerung strategischer Anlagen der Nato näher an seine Grenzen. Etliche EU-Länder, aber auch SPD-Politiker hatten deshalb gewarnt, dass die amerikanischen Raketenpläne bei einer anhaltenden russischen Ablehnung mehr Spannung als zusätzlichen Schutz in Europa erzeugen.

Gates warb nun auch in Berlin mit dem Hinweis um Zustimmung, dass Russland angeboten worden sei, sich über bereits bestehende Anlagen des Raketenabwehrsystems in Kalifornien und Alaska zu informieren. Dies seien „weit reichende Vorschläge“, sagte er. Erstmals wurde auf Expertenebene auch eine mögliche Zusammenarbeit amerikanischer und russischer Abwehrsysteme angesprochen. Verteidigungsminister Jung betonte, dass die Besorgnis Russland ohnehin nicht begründet sei.

Die Haltung der Nato-Staaten ist keineswegs so einheitlich, wie dies Nato-Generalsekretär Joop de Scheffer dargestellt hat. Das wurde in Regierungskreisen in Berlin betont. Mindestens fünf Nato-Staaten hätten Vorbehalte angemeldet

.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%