Rüstungsdeal mit Russland
Iran erwartet Raketen bis Ende des Jahres

Moskau hat sein Verbot für die Lieferung eines Luftabwehrraketensystems an den Iran aufgehoben. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete ein Auslieferungsdekret. Teheran rechnet noch bis Ende des Jahres mit der Lieferung.
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Moskau/TeheranRussland will sein Flugabwehrsystem S-300 noch in diesem Jahr an den Iran liefern. „Es braucht eine gewisse Zeit. Es hängt von unseren Produzenten ab. Ich denke, dass es mindestens ein halbes Jahr dauert, um die Arbeiten zu beenden“, sagte der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, am Dienstag. Patruschews iranischer Kollege Ali Schamchani sagte der Agentur Interfax zufolge in Moskau, dass sein Land noch in diesem Jahr mit der Lieferung der Systeme rechne.

Das US-Außenministerium äußerte sich besorgt. Die Lieferung verstoße zwar nicht gegen UN-Sanktionen, sagte Marie Harf, die Sprecherin des US-Außenministeriums am Montag (Ortszeit). Der Iran trage aber zur Destabilisierung im Jemen, in Syrien und im Libanon bei. Es sei deswegen „nicht der richtige Zeitpunkt“, um dem Iran das Waffensystem zu liefern.

Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sagte in Brüssel, so etwas sei bereits in der Vergangenheit vorgekommen. Man sei weiterhin „besorgt“ über die Entscheidung. „Wir denken zu diesem Zeitpunkt aber, dass dies nicht die laufenden Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm beeinträchtigen wird.“

Russland wies Bedenken des Westens zurück. Bei den S-300-Anlagen handele es sich um reine Abwehrsysteme und keine Angriffswaffen, sagte Patruschew. Der Iran nutze die Anlagen für seine nationale Sicherheit und nicht, um anderen Ländern zu schaden, betonte der frühere Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB.

Das Verteidigungsministerium in Teheran trat westlicher Kritik entgegengetreten. Das Waffensystem werde bilaterale Bemühungen zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verstärken, sagte Verteidigungsminister Hussein Dehghan Medienberichten zufolge. „Die regionale und überregionale Gefahr des IS-Terrorismus hat diese neue Zusammenarbeit mehr denn je nötig gemacht“, sagte er.

Russland und der Iran wollen ihre Beziehungen ausbauen. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, die russische Seite werde künftig im Tausch für iranisches Öl Waren liefern.

Präsident Wladimir Putin hatte am Vortag einen 2010 verhängten Lieferstopp der S-300 aufgehoben - mit Blick auf Fortschritte in den jüngsten Atomverhandlungen. Der Iran hatte 2007 in Russland die Luftabwehrraketen im Gesamtwert von 800 Millionen US-Dollar (heute etwa 750 Millionen Euro) bestellt.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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