Rüstungsprojekt
Die Schweiz sucht den Superfighter

Die Schweiz will für rund acht Milliarden Franken ihre Luftwaffe modernisieren. Ob die Schweizer über das Rüstungsprojekt abstimmen dürfen, ist noch nicht entschieden – denn beim letzten Mal gab es eine Bruchlandung.
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ZürichAls der erste F-5 „Tiger II“ mit Donnerlärm von der Startbahn abhob, war Willy Brandt noch Bundeskanzler und im Radio lief „Am Tag, als Conny Kramer starb“. Seit dem Jahr 1972 hat sich so einiges geändert. Doch 45 Jahre nach ihrem Erstflug sind die amerikanischen Oldtimer-Jets noch immer im Einsatz, und zwar in der Schweiz.

Der Acht-Millionen-Einwohnerstaat im Herzen Europas hat eine eigene Luftwaffe. Und die will nun endlich Ersatz für ihre fliegenden Oldies. Weil auch die jüngeren Jets vom Typ F/A-18 ab 2030 ausgemustert werden, plant die Regierung nun den ganz großen Wurf: Insgesamt acht Milliarden Franken (6,9 Milliarden Euro) sollen die neuen Kampfflugzeuge und ein bodengestütztes Luftverteidigungssystem kosten. Es wäre das wohl teuerste Rüstungsprojekt der Schweiz. Doch ob die Schweizer darüber abstimmen dürfen, ist noch nicht entschieden. Kein Wunder, denn beim letzten Mal erlitt die Regierung mit ihren Plänen für einen neuen Kampfjet eine Bruchlandung. 

Die Schweizer nehmen die Sache ernst. „Ohne Luftverteidigung wäre die Bevölkerung im Fall eines bewaffneten Konflikts schutzlos Angriffen ausgesetzt“, begründete der Bundesrat seine Entscheidung. Verteidigungsminister Guy Parmelin erklärte gar, „dass sich die Situation in der Welt und für Europa geändert hat“. Das bedeute zwar nicht, dass die Schweiz im nächsten Jahr angegriffen werde. Aber wie die Welt danach aussehe, wisse niemand. Es gehe um nicht weniger „als die Zukunft der Armee und damit die Glaubwürdigkeit der Schweiz“, urteilt die „NZZ“.

Für die Schweiz geht also um einen Teil des nationalen Selbstverständnisses – und um viel Geld. Trotzdem ist noch offen, ob die Eidgenossen über die Modernisierung der Flugzeugflotte abstimmen dürfen. Das Problem: Schon einmal hatte sich die Regierung auf ein neues Modell festgelegt, machte dann aber eine peinliche Bruchlandung. Im Jahr 2014 wollte die Regierung die betagten Tiger-Jets durch moderne Jäger vom Typ Gripen ersetzen. 22 Flugzeuge des schwedischen Herstellers Saab sollten beschafft werden. Doch die Schweizer stimmten dagegen. Der Gripen, der sich damals noch in der Entwicklung befand, wurde als „Papierflieger“ verspottet. Die Gegner des milliardenschweren Projekts hielten es für sinnvoller, das Geld für andere Zwecke zu verwenden.

Eine Debatte darüber, welcher Jet der Richtige ist, will die Regierung wohl vermeiden. Dem Zeitplan zufolge will sich der Bundesrat wohl erst 2020 auf einen Typen festlegen – und damit „nach einer allfälligen Referendumsabstimmung“. Ab 2025 sollen die Flugzeuge dann an die Luftwaffe ausgeliefert werden. Soweit die bisherigen Pläne aus Bern. Doch nachdem die Schweizer über den Gripen abstimmen durften, ist der politische Druck für ein neues Referendum hoch. Viele Parteien sprechen sich für eine erneute Abstimmung aus. Verteidigungsminister Parmelin ließ am Freitag die Frage offen, ob es zu einem Urnengang kommt. „Ich habe keine Angst, das Geschäft vor dem Volk zu verteidigen“, sagte er der „NZZ“.

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