Rumänien
Ex-Finanzminister wegen Korruption in Haft

Wegen Korruptionsvorwürfen ist Rumäniens Finanzminister Darius Valcov zurückgetreten. Nun wurde der Politiker festgenommen. Er selbst hatte um die Aufhebung seiner Immunität gebeten. Ein Parteifreund verhält sich anders.
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BukarestRumäniens Ex-Finanzminister und Senator Darius Valcov ist am Mittwoch wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen worden. Am Donnerstag soll ein Haftrichter entscheiden, ob er für 30 Tage in Untersuchungshaft muss. Nur Stunden zuvor hatte der Senat – die obere Parlamentskammer – Valcovs Immunität aufgehoben.

Der Betroffene hatte den Senat selbst um dieses Votum gebeten. Die Justiz müsse ihre Arbeit erledigen können, sagte er zur Begründung. Ganz anders verhielt sich sein Parteifreund und Ex-Kabinettsmitglied Dan Sova. Auch gegen ihn wird wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten ermittelt, aber er wehrt sich bisher erfolgreich gegen die Aufhebung seiner Immunität.

Westliche Diplomaten in Bukarest äußerten deshalb Besorgnis über den Zustand des rumänischen Rechtsstaates. „Die parlamentarische Immunität darf nicht dazu missbraucht werden zu verhindern, dass bestimmte Personen Menschen zur Verantwortung gezogen werden“, hieß es in einer Mitteilung der US-Botschaft vom Mittwoch. Ähnlich äußerten sich die Botschaften Großbritanniens und der Niederlande.

Valcov war vor zehn Tagen wegen der Vorwürfe als Finanzminister zurückgetreten. Die Justiz wirft dem sozialistischen Politiker vor, in seiner früheren Funktion als Bürgermeister der südrumänischen Stadt Slatina Schmiergelder angenommen und Insiderwissen privat genutzt zu haben.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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