Rumsfeld-Nachfolger Gates
„USA sind im Irak auf der Verliererseite“

Der designierte US-Verteidigungsminister Robert Gates glaubt nicht, dass die USA den Einsatz im Irak gewinnen. Dies sagte er am Dienstag zumindest vor dem Streitkräfteausschuss des Senats. Derweil ist die Gewalt im Irak ungebrochen.

HB WASHINGTON. Bei seiner Anhörung warnte Gates vor der Gefahr eines Flächenbrands im Nahen Osten. Zugleich kündigte er umfangreiche Beratungen zum künftigen Regierungskurs in der Irak-Politik an. Mit Blick auf den Atomstreit mit dem Iran bezeichnete er ein militärisches Vorgehen als „absolut letzte Möglichkeit“. Der Streitkräfteausschuss des US-Senats hat nach der Anhörung einstimmig dem Senat empfohlen, der Ernennung des designierten US-Verteidigungsministers Robert Gates (63) zuzustimmen.

Auf die Frage, ob die USA dabei seien, im Irak einen Sieg davonzutragen, antwortete der Wunsch-Nachfolger von Präsident George W. Bush für den scheidenden Minister Donald Rumsfeld mit einem klaren „Nein“. „Unser Kurs während der nächsten ein oder zwei Jahre wird bestimmen, ob das amerikanische und das irakische Volk sowie der nächste US-Präsident einer langsam und stetig besser werdenden Lage im Irak gegenüberstehen werden oder der sehr realen Gefahr eines regionalen Flächenbrands“, sagte er. Bush habe ihn aufgefordert, den Krieg in dem Golfstaat unvoreingenommenen zu überprüfen. „Meines Erachtens liegen in der Frage, wie wir das Problem im Irak angehen, alle Möglichkeiten auf dem Tisch“, fügte er hinzu.

Welchem Kurs er selbst den Vorzug gebe, um der grassierenden Gewalt im Irak zu begegnen, ließ Gates in der Anhörung offen. In einer schriftlichen Antwort auf Fragen des Komitees hatte er vergangenen Monat Vorbehalte gegen einen plötzlichen Rückzug des US-Militärs erkennen lassen. Wenn der Irak im Chaos zurückgelassen werde, könne dies auf Jahre hinaus gefährliche Folgen für die Region und die ganze Welt haben, schrieb er.

Bei einer zügigen Verfahren könnte Gates bereits am Mittwoch bestätigt werden. An diesem Tag sollte auch die vom früheren US-Außenminister James Baker geleitete unabhängige Irak-Kommission ihre Vorschläge für einen Kurswechsel in dem Golfstaat vorlegen. Der Kommission hatte auch Gates angehört.

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