Zwei Tage vor seinem am 8. November verkündeten Rücktritt hat US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in einem internen Papier „größere“ Änderungen in der Irak-Strategie angeregt. In einem am Sonntag von mehreren US-Zeitungen veröffentlichten Memorandum schlug Rumsfeld vor, mit einem „bescheidenen“ Truppenabzug zu beginnen.
HB WASHINGTON. Damit solle den Irakern klar gemacht werden, dass sie mehr Verantwortung übernehmen müssten. Präsident George W. Bush hat bisher jede Festlegung auf einen Truppenabzug abgelehnt.
Sein Sicherheitsberater Stephen Hadley nannte Rumsfelds Vorschläge am Sonntag in einem Interview des Senders ABC „einen Waschzettel von Ideen“ im Rahmen von Überprüfungen der bisherigen Irak-Strategie, die Bush selbst angeregt habe. Auf Fragen, ob der Präsident zumindest einem Teil der Vorschläge folgen werde, antwortete Hadley ausweichend. Bush begrüße alle Anregungen und werde sie sorgfältig prüfen, sagte er lediglich. Das gelte auch für die Vorschläge der unabhängigen Baker-Kommission unter Leitung des gleichnamigen früheren Außenministers, die an diesem Mittwoch veröffentlicht werden sollen. Wie vorab bekannt geworden war, wird auch darin der Beginn eines Truppenabzugs bis Ende nächsten Jahres angeregt.
Rumsfeld bleibt noch so lange im Amt, bis der von Bush als Nachfolger nominierte frühere CIA-Direktor Robert Gates vom Senat bestätigt worden ist. In seinem Memorandum schrieb der scheidende Minister: „Meiner Ansicht nach ist es Zeit für eine größere Anpassung (der Strategie).“ Was die US-Truppen gegenwärtig im Irak machten, „funktioniert nicht gut genug oder nicht schnell genug“. Rumsfeld schlägt im einzelnen vor, gemeinsame Ziele der USA und der irakischen Regierung in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Sicherheit öffentlich festzulegen. Damit soll die irakische Führung zur Beschleunigung von Maßnahmen zur Stabilisierung der Lage gezwungen werden.
Das US-Militär sollte sich nach Rumsfelds Überlegungen auf schnell verfügbare Spezialkräfte konzentrieren und die Zahl seiner Stützpunkte vermindern, um „weniger sichtbar“ zu sein. Einen festen Zeitplan für einen Truppenabzug lehnt Rumsfeld zwar ab, aber gibt zu bedenken, dass ein Beginn in maßvollem Rahmen helfen könne, den Druck auf die irakische Führung zu verstärken. Für Sicherheit sollten die US-Soldaten zudem nur in solchen Provinzen sorgen, die dies ausdrücklich wünschten. Kooperative Städte müssten mit Aufbauhilfe belohnt und „schlechtes Verhalten“ mit Entzug der Hilfe bestraft werden.
Unterdessen setzt Bush nur wenige Tage nach seinem Treffen mit dem irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki seine Gespräche mit irakischen Spitzenpolitikern fort. Am Montag wird er in Washington mit dem Vorsitzenden der Schiiten-Partei SCIRI, Abdul Asis al-Hakim, zusammenkommen, der dem Iran nahe steht. Im Januar soll ein Treffen mit dem arabisch-sunnitischen Vizepräsidenten Tarek al-Haschemi folgen, wie weiter aus dem Weißen Haus verlautete.
