Russische Importzölle
EU schaltet im Auto-Streit WTO ein

Europäische Autos sind weltweit gefragt - doch in Russland sinkt der Absatz. Die EU wirft Moskau vor, den Import zu behindern. Der Streit dreht sich um eine Recycling-Gebühr, die nur auf Importwagen anfällt.
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Brüssel / MoskauDer Handelsstreit mit Russland um Importschranken für europäische Autos spitzt sich zu: Die EU hat die Welthandelsorganisation WTO eingeschaltet. Die Europäer haben sich in Genf über die russische Sonderabgabe - eine Recycling-Gebühr - auf Autos beschwert, wie die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte. Seit einem Jahr gibt es Streit um diese Abgabe, mit der Moskau seine heimische Autoproduktion schützt. Europäische Hersteller sehen sich dadurch auf dem wichtigen russischen Markt benachteiligt.

Russland, das erst seit knapp einem Jahr der WTO angehört und drittgrößter Handelspartner der EU ist, ist zum ersten Mal mit einer Klage der EU konfrontiert. Autos und Autoteile gehören zu den wichtigsten EU-Exporten nach Russland. Der Autoexport der EU nach Russland beläuft sich auf 10 Milliarden Euro jährlich. Seit Einführung der russischen Sonderabgabe im September 2012 sind diese Exporte laut EU-Diplomaten um sieben Prozent geschrumpft.

„Diese Abgabe behindert erheblich den Handel in einem Sektor, der für die europäische Wirtschaft zentral ist“, kritisierte EU-Handelskommissar Karel De Gucht. Die Gebühr widerspreche den Grundregeln der WTO.

„Dass Russland nur kurze Zeit nach seinem WTO-Beitritt zu dieser protektionistischen Maßnahme gegriffen hat, ist ein irritierendes Signal“, kritisierte der Verband der Automobilindustrie (VDA) in Berlin.

„Wir haben diese Reaktion erwartet“, teilte Valentina Majorowa vom Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung mit. Russland werde sich an die WTO-Vorschriften für die Klärung von Streitfragen halten, die beiden Seiten je eine 60-tägige Frist erlaubten, um eine Verhandlungslösung zu erreichen.

Der russische Automarkt ist ein wichtiger Wachstumsmarkt. Jedes fünfte neue Auto in Russland zählt nach VDA-Angaben zu einer deutschen Konzernmarke. Die deutschen Hersteller lieferten im vergangenen Jahr 157 000 Autos nach Russland und bauten 180 000 Fahrzeuge dort.

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  • Oh ja, die bösen Russen und die lieben Franzosen (Stichwort Daimler) haben ein eigenes Verständnis von Marktwirtschaft und Wettbewerb.

    Im Fall der Franzosen ist das selbstverständlich noch verständlich - es ist schließlich neben Nordkorea das letzte verbliebene sozialistische Land, aber Rußand sollte sich nun wirklich schämen :o)

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