Russland
Kasparow bezeichnet Präsidentenwahl als Farce

Kurz vor der Präsidentenwahl in Russland hat die Opposition um den ehemaligen Schachweltmeister Garri Kasparow schwere Kritik an dem Urnengang geübt. Kasparow und seine Verbündeten nannten das Votum in einer Petition an die zentrale Wahlkommission eine Farce. Immerhin stehe der Sieger schon längst fest.

HB MOSKAU. Der Oppositionspolitiker Garri Kasparow hat die Präsidentenwahl in Russland am Sonntag als Farce bezeichnet. Das Ergebnis stehe seit langem fest, sagte er am Samstag, nachdem er der Wahlkommission in Moskau eine Petition übergeben hatte, in der er gegen die Abstimmung protestierte. Dem Führer des liberalen Oppositionsbündnisses Anderes Russland war von der Kommission aus formalen Gründen eine Kandidatur um die Nachfolge von Präsident Wladimir Putin verwehrt worden.

Der Ausgang der Wahl scheint aufgrund der massiven Unterstützung der staatlichen Medien für den Kreml-Kandidaten Dmitri Medwedew klar zu sein. Die drei weiteren Kandidaten haben nur geringe Chancen: der Kommunist Gennadi Sjuganow, der Ultranationalist Wladimir Schirinowski sowie Andrej Bogdanow, der sich als Liberaler präsentiert, aber offenbar ebenfalls im Kreml-Lager steht. Wie Kasparow wurde auch dem prominenten Oppositionspolitiker Michail Kasjanow aus formalen Gründen die Kandidatur verwehrt.

Wahlberechtigt sind rund 110 Millionen Bürger. Wegen der Zeitverschiebung beginnt die Abstimmung im Fernen Osten der Russischen Föderation bereits am Samstag um 21.00 Uhr. Putin hat angekündigt, dass er nach der Wahl entsprechend der Verfassung seinen Rücktritt erklären werde und danach das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen wolle.

Der scheidende Präsident Putin rief am Freitag zum Abschluss eines einseitigen Wahlkampfs alle Bürger zur Stimmabgabe auf „Die Stimme jedes Einzelnen hat Bedeutung“, sagte Putin in einer Fernsehansprache. Die Unterstützung der Wähler für den neuen Präsidenten sei wichtig, damit dieser die Vertrauensbasis für eine effektive Regierung erhalte.

Der 42-jährige bisherige stellvertretende Ministerpräsident und Gazprom-Chef Medwedew hat in seinen vielen Auftritten im staatlichen Fernsehen nicht viel davon verraten, wie es mit ihm weitergehen soll. Eine zu meisternde Herausforderung sei, „unsere nationale Tradition mit einem fundamentalen Satz demokratischer Werte zu versöhnen“. Die „nationale Tradition“ dürfte dabei Vorfahrt vor einem westlichen Demokratieverständnis haben, sagte er. Russischen Menschenrechtsgruppen warf er kürzlich vor, „gegen den Staat zu kämpfen“. Damit bleibt offen, wie schwierig die Arbeit für regierungskritische Organisationen in Russland künftig sein wird.

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