Russland
Medwedew arbeitet am Ende von Lukaschenkos Herrschaft

Das Verhältnis zwischen Russland und seinem Nachbarn Weißrussland gleicht einer Eiszeit. Moskau scheint eine Wiederwahl des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko unbedingt verhindern zu wollen. Kremlchef Dmitri Medwedew warf Lukaschenko in einer Videobotschaft auf seiner Internetseite vor, zwischen beiden Ländern Feindschaft zu säen.
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HB MOSKAU. Kremlchef Dmitri Medwedew hat Spekulationen um ein Ende der autoritären Herrschaft des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko angeheizt. „Präsident Lukaschenko geht damit nicht nur weit über den Rahmen des diplomatisch Zulässigen, sondern auch über den menschlichen Anstand hinaus“, sagte Medwedew. In Weißrussland sind am 19. Dezember Präsidentenwahlen. In beiden Ländern kursieren Gerüchte, der Kreml wolle Lukaschenko nach 16 Jahren im Amt loswerden.

Der von Menschenrechtlern als letzter Diktator in Europa beschriebene Staatschef hatte der Führung in Moskau in der vergangenen Woche vorgeworfen, ihn stürzen zu wollen. In einer ungewöhnlich heftigen Kampagne kritisiert das russische Staatsfernsehen seit Wochen Lukaschenko. Er sei ein Psychopath, hieß es in einer Sendung. Auch unabhängige Beobachter sehen darin mögliche Pläne des Kreml, Lukaschenkos Ende einzuläuten.

Medwedews Sprecherin Natalia Timakowa sagte am Montag, das Verhältnis mit der weißrussischen Führung sei in eine Sackgasse geraten. „Offensichtlich können die Beziehungen nicht mehr wie früher werden“, sagte Timakowa nach Angaben der Agentur Interfax. Dass Lukaschenko versuche, sich auf der Grundlage einer „anti-russischen Thematik“ eine neue Amtszeit zu verschaffen, sei inakzeptabel.

Präsidentenwahlen in Weißrussland gelten traditionell als gefälscht. Experten erwarten aber, dass Lukaschenko sein Amt nicht fortsetzen kann, sollte Russland die Wahl erstmals überhaupt nicht anerkennen. Medwedew hatte unlängst bei einem Staatsbesuch in China nach eigenen Angaben „im Scherz“ gesagt, dass er „nichts Gutes“ von dem Urnengang bei dem Nachbarn erwarte. In seinem Blog warf er Lukaschenko auch vor, dass in Weißrussland Regierungskritiker getötet oder verschwinden würden.

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