Russland nach der Wahl
Nadelstiche für Putin

Russlands Präsident Putin holt sich bei den Kommunalwahlen eine blutige Nase, von einem K.O. ist sein Regime aber weit entfernt. Während die Opposition mit Nawalny und Roisman stärker wird, tobt im Kreml ein Machtkampf.
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Die Wahlen sind vorbei. Doch jetzt geht der Kampf hinter den dicken Mauern des Kreml erst richtig los. Denn die Kommunalwahlen in Russland sind am Wochenende so ganz anders ausgegangen als es das Regime von Präsident Wladimir Putin erwartet hat.

Eine krachende Wahlniederlage hatte es der Opposition verpassen wollen. „Seht her, wir lassen frei wählen, wir lassen oppositionelle Gegenkandidaten zu, aber gewählt werden trotzdem wir“ – das hätte die Botschaft von Putin und seiner Partei „Geeintes Russland“ sein sollen. Einzig: Es kam anders.

Am Wochenende holte der Anwalt, Blogger und Aktivist Alexej Nawalny 27 Prozent bei der Moskauer Bürgermeisterwahl und damit fast doppelt so viele Stimmen wie in Umfragen vorhergesagt. Amtsinhaber Sergej Sobjanin, der auf Ticket der Putin-Partei, offiziell aber als unabhängiger Kandidat antrat, kam mit 51 Prozent auf die nötige absolute Mehrheit, die ihm eine Stichwahl ersparte.

In Jekaterinburg, immerhin Russlands viertgrößter Stadt, siegte sogar überraschend der Oppositionskandidat Jewgeni Roisman. Der 50 Jahre alte frühere Parlamentsabgeordnete hat sich landesweit einen Namen als Drogenbekämpfer gemacht. Er wurde von der Bürgerplattform des Oligarchen Michail Prochorow unterstützt. Es war das erste Mal, dass ein Oppositionskandidat in einer russischen Großstadt den Kreml-Kandidaten schlägt. Der Milliardär hatte 2012 gegen Putin bei der Präsidentenwahl kandidiert. Und in der Großstadt Jaroslawl schaffte die Opposition den Einzug ins Parlament.

Die Wahlbeteiligung in Moskau lag mit rund 32 Prozent deutlich unter den Erwartungen. Es kam Nawalny zugute, dass die Sobjanin-Anhänger in Scharen zu Hause blieben, wohl mit der Erwartung dass der Regime-Kandidat sich sowieso durchsetzen würde.

„Wenn ein Drittel der Wähler für uns gestimmt hat, ist das ein Sieg“, sagte Nawalny am Montagabend, prangerte Wahlmanipulationen an und rief gar die „Geburtsstunde einer neuen Bewegung“ aus. Das ist wohl kaum mehr als Nach-Wahlgetöse, wie es die Moskauer von Nawalny gewohnt sind und wofür sie ihn lieben. Doch letztlich entscheidet in Russland Putin, wie weit die Opposition gehen darf.

Generös hatte auch er dafür gesorgt, dass der 37 Jahre alte Nawalny nicht im Gefängnis sitzt. Nawalny war im Juli in einem umstrittenen Prozess wegen Veruntreuung öffentlicher Mittel zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Damit er an der Wahl teilnehmen konnte, wurde die Haftstrafe allerdings bis zu einem Berufungsverfahren ausgesetzt – Putin hatte sich dafür eingesetzt.

Kommentare zu " Russland nach der Wahl: Nadelstiche für Putin"

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  • Nawalny, ist nichts weiter als ein russischer Emporkömmling ohne Substanz.
    Putin ist gut für Russland und die meisten Russen haben dies auch begriffen!

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