Russland
Putin will auf Atomwaffen verzichten

Erstmals hat Russland positiv auf die Vision einer atomwaffenfreien Welt reagiert, die US-Präsident Barack Obama im April gemacht hatte. „Wozu braucht Russland Atomwaffen?“, sagte Ministerpräsident Wladimir Putin auf die Frage, ob er sich eine atomwaffenfreie Welt vorstellen könne.

MOSKAU. Putin äußerte sich nach einem Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Moskau. Allerdings forderte der russische Ministerpräsident die USA auf, konkrete Vorschläge vorzulegen. Er würde es begrüßen, „falls die, die die Atombombe erfunden und bereits eingesetzt haben, diese Vision verfolgen“. Nötig seien aber auch Signale der anderen Atomwaffenstaaten.

Putins Äußerung ist ein Signal, dass Moskau positiver auf die Abrüstungsinitiative Washingtons reagieren dürfte. Mitte Juli wird Obama zu einem Besuch in Moskau erwartet. Dabei sollen bereits die Grundzüge eines überarbeiteten Abkommens zur Reduzierung strategischer Atomwaffen (START) beschlossen werden. Das bisherige Abkommen läuft Ende des Jahres aus. Moskau beklagt, dass Washington noch keine konkreten Pläne für das Treffen im Juli vorgelegt hat. Ausdrücklich forderte Putin Deutschland auf, bei den Abrüstungsgesprächen eine Rolle zu spielen.

Zuvor hatte Steinmeier gefordert, Russland solle sich stärker bei der Lösung internationaler Konflikte engagieren und auf die Gesprächsinitiativen von US-Präsident Barack Obama etwa zur Abrüstung eingehen. „Zögern oder taktisches Feilschen kann das Fenster der Gelegenheiten schnell wieder schließen“, sagte der deutsche Außenminister am Morgen in einer Grundsatzrede in der Akademie der Wissenschaften.

Besonders mahnte er konkrete Abrüstungsschritte auch Russlands ein. Es gebe derzeit eine echte Chance auf einen Durchbruch. Zudem forderte er Moskau Fortschritte bei der Konfliktlösung im südlichen Kaukasus auf. Eine weitere Präsenz der OSZE in der abtrünnigen georgischen Provinz Südossetien und der Uno in Georgien und Abchasien sei wichtig. Moskau sperrt sich dagegen. „Ungelöste Territorialkonflikte passen aber nicht in das Europa des 21. Jahrhunderts“, mahnte Steinmeier. In der neuen multipolaren Welt dürfe nicht mehr mit dem Denkmuster von „Einflusssphären“ gearbeitet werden. Dies gelte für alle Seiten.

Stattdessen müsse über eine neue Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität von Vancouver bis Wladiwostok nachgedacht werden. Er griff damit einen Vorschlag des russischen Präsidenten auf, den dieser erstmals 2008 in Berlin gemacht hatte.

Der Kreml-Chef Dmitrij Medwedjew empfing den SPD-Kanzlerkandidaten später in seinem Gästehaus Schloss Meiendorf vor den Toren der russischen Hauptstadt. Bei dem Treffen sollte es unter anderem auch um Fragen der Rüstungskontrolle sowie eine weitere Vertiefung der deutsch- russischen Beziehungen gehen.

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