Russland
Putins Traum vom eurasischen Coup

Heimspiel für Wladimir Putin: Der Kremlchef schiebt in einer Rede die Schuld für die Krise allein Europa zu – wieder einmal. Gleichzeitig gibt er sich aber auch sehr gönnerhaft – und macht dem Westen ein Angebot.

St. PetersburgDie Rhetorik wird weicher, der Standpunkt bleibt unverändert: Wladimir Putin hat beim 20. Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg eine Annäherung zwischen Europa und Russland angeboten. Die Schuld für die Krise sieht er allerdings weiterhin allein im Westen.

„Wir erinnern uns, womit alles begann: Russland war nicht Initiator des heutigen Zerwürfnisses, der Probleme und Einführung von Sanktionen. Alle unsere Handlungen sind ausschließlich Reaktionen“, sagte Putin vor über 1.000 Versammelten im Saal, darunter auch Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew und Italiens Premier Matteo Renzi. Dann fügte er hinzu: „Wir sind nicht nachtragend.“ Doch das sieht die EU wohl anders.

Denn fast gleichzeitig kam die Nachricht, dass die EU die Sanktionen gegen Russland wegen der Annexion der Krim um ein Jahr verlängert. Die Strafmaßnahmen gelten nun bis zum 23. Juni 2017, wie der Rat der Mitgliedstaaten am Freitag mitteilte. Sie zielen direkt auf die Krim und die dortige Regierung.

Die russische Übernahme der Krim nannte Putin auf Nachfrage eine „erzwungene Maßnahme“, Kiew warf er Trödelei bei der Umsetzung des Minsker Abkommens vor, die keinesfalls durch die unstabile Sicherheitslage im Donbass-Gebiet gerechtfertigt sei. Immerhin stimmte er der Forderung Petro Poroschenkos nach einer Bewaffnung der OSZE-Mission in der Ostukraine zu.

Für den Kremlchef war der Auftritt ein Heimspiel, nicht nur weil das Forum in seiner Geburtsstadt ausgetragen wurde, sondern auch weil ihm in den vergangenen Tagen schon zahlreiche westliche Konzernchefs die Aufwartung gemacht haben. „Das europäische Business will und ist bereit, mit Russland zu kooperieren, jetzt müssen die Politiker den Unternehmern entgegenkommen und Flexibilität beweisen“, sagte Putin zu den Sanktionen. Russland sei dazu bereit, versicherte er. „Das kann aber kein Spiel auf ein Tor sein“, fügte er hinzu – wohl auch mit Blick auf die gerade wieder verlängerten Sanktionen der EU.

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