Russland zürnt
EU vor Assoziierungsabkommen mit Moldau

Trotz Warnungen Russlands vor „ernsten Konsequenzen“ hat das EU-Parlament ein Assoziierungsabkommen mit der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau gebilligt. Das Land selbst betont seine europäische Perspektive.
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BrüsselDas Europäische Parlament hat am Donnerstag das Assoziierungsabkommen mit der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau gebilligt. Die Abgeordneten stimmten mit 535 gegen 94 Stimmen für die Vereinbarung, zu der auch ein Freihandelsvertrag gehört. 44 Volksvertreter enthielten sich.

Angesichts früherer Warnungen Russlands vor „ernsten Konsequenzen“ infolge des Abkommens forderte das Parlament Moskau auf, „die territoriale Integrität Moldaus und seine europäische Entscheidung vollständig zu respektieren“. Um in Kraft zu treten, muss das Abkommen noch von den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

Die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens bestätige den Erfolg des politischen und wirtschaftlichen Reformprozesses Moldaus, erklärte der liberale Parlamentsberichterstatter Petras Austrevicius. Dadurch entstehe eine europäische Perspektive für das Land, zugleich zeigten die Anstrengungen die „Entschlossenheit, letztlich der EU beizutreten“.

In einer separat verabschiedeten Entschließung erklärte das Parlament, dass das Assoziierungsabkommen „kein Endziel in den Beziehungen zwischen der EU und der Republik Moldau darstellt“.

Das Assoziierungsabkommen erstrecke sich „auf das gesamte international anerkannte Territorium der Republik Moldau“ und damit auch auf die von Moskau unterstützte abtrünnige Region Transnistrien, erklärte das Parlament.

Die Abgeordneten forderten, die EU müsse eine größere Rolle bei dem Versuch spielen, eine Lösung für den Transnistrien-Konflikt zu finden. Die Abgeordneten bedauerten gleichzeitig, dass Russland weiter Importverbote von Gütern aus Moldau nutze, um die Region zu destabilisieren.

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Russland kündigt „ernste Konsequenzen“ an

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  • Ich habe oben im Text teilweise "Ukraine" anstatt "Moldau" geschrieben. Hab' wohl schon zuviel Rotwein getrunken. ;-)
    Mein mathematisches Problem löst sich dennoch nicht auf...

  • Zitat: "In der Republik Moldau zwischen Rumänien und der Ukraine leben etwa 3,5 Millionen Einwohner auf einem Gebiet von der Größe Baden-Württembergs. Landessprache ist rumänisch, von den Bewohnern sind nur etwa sechs Prozent russischstämmig.Im abtrünnigen Gebiet Transnistrien, wo eine halbe Million Menschen lebt, sind es jedoch 60 Prozent."
    Ukraine:
    3.500.000 Einwohner davon 6% Russen = 210.000 Russen
    Davon in der Ostukraine:
    500.000 Einwohner davon 60% Russen = 300.000 Russen
    Das kapier' ich nicht.

  • "Russenanteil"... naja...
    ein Land in dem Minderheiten, zB Russen, nicht unterdrückt werden, muss sich auch keine sorgen machen.
    Viele der osteuropäischen Staaten haben nach Fall der Mauer Russen schikaniert und zB in in baltischen Staaten haben sie, trotzdem dort seit Generationen, keine volle Staatsbürgerschaft. Vielleicht sollten diese Staaten einfach mal anfangen ihre Bürger wie Bürger zu behandeln!
    Die ganze Panik ist allerdings völlig unbegründet, denn aus welchem Grund sollte sich Russland mit der vielfach stärkeren NATO anlegen? Das ist als wolle Litauen Russland besetzen. (in die eine Richtung werden Größenvergleiche gerne vorgenommen, in die andere jedohc nicht. Oh oh Russland erhöht seine Rüstungsausgaben um 20%... erreicht damit einen von USA ggü EU-Staaten geforderten Mindestwert. Außerdem sind die Rüstungsausgaben der Natostaaten um ein vielfaches größer als die Russlands.)

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