Russlandreise: Gabriel trifft Putin

Russlandreise
Gabriel trifft Putin

Der Bundeswirtschaftsminister fliegt am Mittwochmittag nach Russland. Mit dabei: eine Wirtschaftsdelegation. Vor seiner Reise fordert er eine Lockerung der Sanktionen.

BerlinZum dritten Mal in rund zweieinhalb Jahren reist Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Mittwochmittag zu einem zweitägigen Besuch nach Russland. Am Abend wird er den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau treffen, wie sein Ministerium mitteilte. Begleitet wird Gabriel von einer Wirtschaftsdelegation.

Gabriel machte sich vor der Reise erneut für eine Lockerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland stark. „Gemeinsam mit dem deutschen Außenminister setze ich darauf, dass die nach der Krim-Annexion verhängten Sanktionen auch schrittweise aufgehoben werden können“, sagte der SPD-Chef am Mittwoch . Die Beschränkungen für Handel, Finanzwirtschaft und einzelne Personen sollten in dem Maße beendet werden, in dem es Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens gebe. Zugleich warnte er vor zu hohen Erwartungen: mit schnellen Ergebnissen sei nicht zu rechnen.

Gabriel soll am Abend den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Nach russischen Angaben will auch Putin über die Sanktionen sprechen. Wenn es hier Fortschritte gebe, könne das die Entspannung zum Nutzen beider Seiten vorantreiben, sagte Gabriel. „Die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen haben ein großes Potenzial.“ Er halte in der Zukunft auch eine Freihandelspartnerschaft auf Augenhöhe zwischen EU und Russland für denkbar.

Nach der Annexion der Halbinsel Krim von der Ukraine verhängten westliche Staaten Sanktionen gegen Russland. Putin reagierte mit einem Embargo gegen Agrarprodukte aus der Europäischen Union. Der Westen wirft Russland vor, die Separatisten in der Ukraine zu unterstützen. Russland hält dem Westen im Gegenzug vor, den Machtbereich des Militärbündnisses Nato entgegen früherer Zusagen nach Osten auszuweiten. Das Minsker Abkommen soll nun den Weg für eine Lösung der Ukraine-Krise bereiten. Dazu gehören eine Demilitarisierung der Kampfzone, Wahlen und Reformen. Beide Seiten werfen sich jedoch gegenseitig vor, das Abkommen nicht einzuhalten.

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