Sanfter Machtwechsel in Japan
Seitenscheitel statt Löwenmähne

Der sanfte Machtwechsel in Japan geht in die letzte Phase: Am Freitag wird Shinzo Abe offiziell seine Kandidatur für die Wahl zum Chef der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) am 20. September erklären.

TOKIO. Wird der 51-Jährige wie erwartet gewählt, wird er in der Folge auch der jüngste Ministerpräsident in der Geschichte Japans. Damit geht in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt die Ära von Junichiro Koizumi zu Ende. Der Parteichef der LDP wird Ministerpräsident des Landes, weil die LDP die Mehrheit im Unterhaus hat, das den neuen Regierungschef bestimmt. Abe leitet derzeit das Kabinettsbüro. Der Politiker mit dem strengen Seitenscheitel arbeitet seit Monaten auf diesen Tag hin, erscheint in Fernsehshows und wirbt in seinem im August erschienen Buch „Utsukushii Kuni he“ (Ein schönes Land) für seine Positionen. Diese sind in der Außenpolitik relativ klar, aber die wirtschaftspolitischen Pläne lassen Raum für Spekulationen.

Auch Finanzminister Sadakazu Tanigaki und Außenminister Taro Aso haben ihre Kandidatur für den LDP-Vorsitz offiziell erklärt, die jeweils von 20 Abgeordneten unterstützt werden muss. Doch derzeit sieht alles danach aus, dass die Abgeordneten beider Parlamentskammern und die lokalen Parteibüros, die am 20. September abstimmen, sich für Abe entscheiden werden. Seine Popularität in der Bevölkerung gilt am ehesten als Garant für den Erfolg der LDP bei den nächsten Wahlen.

Abes eigentliche Herausforderung ist weniger die LDP-Wahl, sondern vielmehr, nach der Ära Koizumi seinen eigenen Weg zu finden und die Oberhauswahl im Sommer 2007 zu gewinnen. Dann wird die Hälfte der Oberhausabgeordneten gewählt. Oppositionschef Ichiro Osawa rechnet sich bereits gute Chancen aus, die Mehrheit im Oberhaus zu erlangen. Ein solcher Wahlverlust wäre das schnelle Ende der Ära Abe.

Abe weiß, dass er ein schweres Erbe antritt. Sein charismatischer, eigenwilliger Vorgänger Koizumi ist immer noch beliebt. Der Mann mit der grauen Lockenmähne hat ein gutes halbes Jahrzehnt Reformen gepredigt und zum Teil auch umgesetzt. So lange haben es bisher nur zwei andere Ministerpräsidenten an der Regierungsspitze ausgehalten.

Koizumi beendete die bis dahin üblichen kurzfristigen Programme zur Konjunkturbelebung, kürzte stattdessen die öffentlichen Ausgaben massiv und leitete die Privatisierung der Japanischen Post ein. Zum Teil Erfolg seiner Politik und seiner Gabe, Botschaften einfach und fernsehgerecht zu vermitteln, zum Teil glückliches Timing: Unter Koizumi schwenkte die Wirtschaft wieder deutlich auf Wachstumskurs. Und sein wichtigstes wirtschaftspolitisches Ziel – das Ende der jahrelangen Deflation – könnte Koizumi noch vor seinem Abtritt erklären.

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