Nach monatelangem Streit mit Deutschland und der EU-Kommission hat Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Sonntag in Paris die Mittelmeerunion aus der Taufe gehoben. Zwar konnte sich die neue Union bereits auf sechs neue Projekte einigen, doch noch immer sind wichtige Details der Union nicht geklärt.
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy erhofft sich von der Mittelmeerunion neue, milliardenschwere Wirtschaftsprojekte. Foto: ap
PARIS. Sie umfasst 44 Staaten und soll die Zusammenarbeit zwischen der EU und den südlichen und östlichen Mittelmeeranrainern vertiefen sowie neue, milliardenschwere Wirtschaftsprojekte anstoßen.
Es gehe darum, eine "große Allianz" zwischen Europa, Afrika und dem Nahen Osten zu schaffen, sagte Sarkozy, der seit Anfang Juli den EU-Vorsitz führt. Die Völker des Mittelmeers seien zu lange gespalten gewesen und hätten sich bekämpft. "Wir schulden es den zukünftigen Generationen, in die Zukunft zu schauen."
An dem Gründungsgipfel im Grand Palais nahmen 43 Länder teil, nur Libyen war nicht vertreten. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, die Mittelmeerunion solle konkrete Projekte wie den Ausbau der Solarenergie anstoßen und eine gleichberechtigte Partnerschaft einleiten. "Die Mittelmeerregion liegt uns gemeinsam am Herzen", betonte er.
Die neue, gelegentlich als "Club Med" belächelte Union sollte ursprünglich außerhalb der EU entstehen. Frankreich hatte vor, nur die Mittelmeeranrainer zu beteiligen und Deutschland und andere EU-Staaten außen vor zu lassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) legte jedoch ihr Veto gegen Sarkozys Pläne ein und erreichte schließlich, dass alle 27 EU-Staaten beteiligt wurden. Außerdem stellte sie sicher, dass keine zusätzlichen Mittel aus dem EU-Budget angezapft werden.
Die Mittelmeerunion baut auf dem so genannten Barcelona-Prozess auf, mit dem die EU bereits seit 1995 die Zusammenarbeit am Mittelmeer fördert. Insgesamt hat die EU-Kommission in den vergangenen zwölf Jahren dafür mehr als 16 Mrd. Euro bereitgestellt. Allerdings hat die Förderung kaum greifbare Ergebnisse gebracht. Dies soll sich mit der Mittelmeerunion nun ändern. "Wir wollen das Potenzial zur Zusammenarbeit besser als bisher nutzen", sagte Steinmeier.
