Schäuble verlangt stärkere Berücksichtigung der nationalen Wahlergebnisse
Politiker fordern neue EU-Kommissare

Nach der Ablehnung der neuen EU-Kommission durch das Europaparlament haben deutsche Europaabgeordnete gefordert, dass nur noch qualifizierte Kandidaten als Kommissare vorgeschlagen werden.

HB BERLIN. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europa- Parlaments, Elmar Brok (CDU), sagte der „Berliner Zeitung“ (Donnerstagausgabe), die Regierungen sollten nur Kandidaten entsenden, die im Parlament auch Erfolg haben. „Hier kann man nicht Leute zweiter Wahl ablegen, sondern muss erste Sahne bringen“, sagte Brok.

Nach Ansicht des Grünen-Fraktionschefs im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit, ist „die Affäre kein Fall Rocco Buttiglione mehr.“ So hätten die Grünen auch „ein besonderes Problem mit dem griechischen Vorschlag für den Umweltkommissar“. Seine Fraktion habe eine Resolution vorgelegt, in der der Austausch von sechs Kommissaren vorgeschlagen werde. „Wegen Inkompetenz, nicht aus ideologischen Gründen“, sagte Cohn-Bendit. „Herr Barroso hat sechs Maurer da, und mit denen will er ein Flugzeug bauen“.

Der designierte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso will an der Zusammensetzung seines Teams nur „sehr begrenzte“ Veränderungen vornehmen. Er hoffe zudem, seine Liste der neuen EU-Kommissare in weniger als einem Monat vorlegen zu können, sagte Barroso am Donnerstag dem Radiosender Europe 1. Wörtlich erklärte er: „Es wird keine umfassende Umbesetzung geben, sie wird sehr begrenzt sein.“

Der stellvertretende Unions-Fraktionschef Wolfgang Schäuble hat bei der Auswahl der Kommissare eine stärkere Berücksichtigung der nationalen Wahlergebnisse gefordert.

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