Schas-Partei will nicht in Livni-Kabinett
Israel steuert auf Neuwahlen zu

Israels ultra-orthodoxe Schas-Partei wird sich nicht an einer Regierung unter Führung der designierten Ministerpräsidentin Livni beteiligen. Nach dieser Entscheidung werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Livni hatte bereits angekündigt, falls bis Sonntag keine Regierung zustande komme, solle das Parlament neu gewählt werden.

HB JERUSALEM. Israel steuert immer deutlicher auf Neuwahlen zu. Die ultra-orthodoxe Schas-Partei lehnte am Freitag nach Angaben des israelischen Rundfunks eine Regierungsbeteiligung ab. Damit wird für die israelische Außenministerin Zipi Livni die Bildung einer Koalition bis Anfang kommender Woche immer schwieriger.

Das spirituelle Oberhaupt von Schas, Rabbi Ovadia Josef, lehnte am Freitag auch das letzte Angebot von Livni ab. Schas und die Livnis Kadima-Partei streiten unter anderem über die Erhöhung des Kindergeldes sowie über die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern.

Livni hatte Schas am Donnerstagabend ein Ultimatum gestellt und eine Entscheidung bis zum Sonntag verlangt. Außerdem stellte sie klar, dass sie nicht zu einem Stopp der Friedensverhandlungen bereit sei.

Livni bleiben nunmehr zwei Möglichkeiten: Sie könnte mit der Hilfe kleinerer Parteien ein Regierungsbündnis bilden oder für Anfang kommenden Jahres eine Neuwahl ansetzen. Die bisherige Außenministerin hat noch zehn Tage Zeit, eine Regierung zu bilden.

Umfragen zufolge könnte eine Parlamentsneuwahl Livni um die Chance bringen, Israels erste Ministerpräsidentin seit über 30 Jahren zu werden. Die Demoskopen räumen derzeit der oppositionellen Likud-Partei Chancen auf einen Wahlsieg ein. Livni wurde am 17. September zur Kadima-Vorsitzenden gewählt, nachdem der noch amtierende Ministerpräsident Ehud Olmert wegen Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt angekündigt hatte.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%