Schilys Ideen umstritten
Nordafrika-Flüchtline: EU-Kommission fordert Vorschläge von Schily

Die EU-Kommission hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) aufgefordert, seine Vorschläge zur Einrichtung von Auffangzentren für Flüchtlinge in Nordafrika zu konkretisieren.

HB BRÜSSEL. "Wir sind bereit, auf diese Ideen einzugehen, wenn zunächst einige grundsätzliche Fragen beantwortet werden", sagte der scheidende EU-Innenkommissar Antonio Vitorino dem Handelsblatt (Freitagausgabe). "Uns liegt noch kein konkreter Vorschlag von Schily vor", fügte er hinzu.

Klargestellt werden müsse, dass es nicht um eine Auslagerung der Flüchtlings- und Asylproblematik nach Nordafrika gehe, sagte Vitorino weiter. "Wir müssen die Lasten teilen, aber wir können sie nicht einfach wegschieben." In diesem Punkt sei er sich mit Schily bereits weitgehend einig. Die zweite Bedingung sei, dass die Drittstaaten, in denen Auffangzentren eingerichtet werden sollen, zustimmen. Davon sei man noch weit entfernt.

Bisher hatte es die Kommission stets abgelehnt, auf Schilys umstrittene Ideen einzugehen. Der Bundesinnenminister hatte die Schaffung von "Anlaufstellen" angeregt, um das Flüchtlingselend im Mittelmeer zu lindern. Bei einem informellen Ministertreffen in Florenz waren seine Vorschläge jedoch auf massiven Widerstand Frankreichs und Spaniens gestoßen.

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