Schlechte Umfragewerte beeindrucken ihn nicht
Berlusconi zieht erneut in den Wahlkampf

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will bei der Wahl im kommenden Jahr wieder antreten. „Der Kandidat für die Wahl 2006 muss Silvio Berlusconi heißen. Ich bin eine Ressource und kein Problem“, sagte der Regierungschef am Mittwoch in Rom. Mit seiner Ankündigung beendete er Spekulationen über einen Rücktritt. „Heute legen wir dieses Problem beiseite, weil es nicht existiert.“ Berlusconi hatte gesagt, er werde Platz machen, wenn ein besserer Kandidat auftauche.

HB ROM. Zwar galt der 2001 an die Macht gekommene Berlusconi lange als der einzig mögliche Spitzenkandidat der Mitte-Rechts-Koalition, doch haben zuletzt schlechte Umfragewerte und deutliche Niederlagen bei Regionalwahlen im April an seinem Bild gekratzt und seinen Stand bei seinen Koalitionspartnern geschwächt. Daher war in italienischen Medien auf einen Wechsel an der Spitze des Bündnisses spekuliert worden.

Wahrscheinlich wird der Ministerpräsident im Kampf um seine Wiederwahl gegen den früheren Präsidenten der Europäischen Kommission, Romano Prodi, antreten. Dieser führt ein Bündnis von Mitte-Links-Parteien an.

Die Regierung Berlusconi zeigt sich unterdessen hoch erfreut über die Bereitschaft der EU-Kommission, Italien bis 2007 Zeit für ein Sparprogramm zu geben. Italiens Wirtschaftsminister Domenico Siniscalco sagte am Mittwoch, die Entscheidung der Brüsseler Behörde, Italien bis Ende 2007 Zeit zu geben, die überhöhte Neuverschuldung zu bereinigen, sei „fair“. Die italienische Regierung will der Empfehlung der EU-Kommission zu einem Defizitverfahren im EU-Ministerrat daher uneingeschränkt nachkommen. Siniscalco sagte, die Kommission schlage „eine Defizitkorrektur vor, die adäquat das wirtschaftliche Umfeld berücksichtigt“.

Währungskommissar Joaquin Almunia hatte am Mittwoch in Brüssel verlangt, dass Italien seine Staatsverschuldung senken müsse, die zurzeit über dem Bruttoinlandprodukt liegt.

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