Schröder hält Verkauf der Plutoniumfabrik für noch nicht entschieden
China und Deutschland wollen Handel verdoppeln

Deutschland und China wollen ihr Handelsvolumen von derzeit 50 Milliarden Euro jährlich bis zum Jahr 2010 verdoppeln.

HB BERLIN. Dies haben Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Ministerpräsident Wen Jiabao am Montag vereinbart. Bei ihrem Treffen in Berlin beschlossen beide ferner jährliche offizielle Konsultationen auf hoher Regierungsebene.

In ihrem Beisein wurden acht Verträge unterzeichnet. Dazu gehört der Bau einer Chipfabrik von Infineon in Schanghai mit einem Volumen von einer Milliarde Euro, die Aufnahme einer Pkw-Produktion von Mercedes in China sowie die Lieferung von Dornier-Flugzeugen und Containerschiffen.

Schröder machte nach dem Treffen deutlich, dass für ihn das letzte Wort über den Verkauf der Hanauer Plutoniumfabrik nach China noch nicht gesprochen ist. Der entsprechende Antrag der Firma Siemens werde weiter geprüft und nach Recht und Gesetz entschieden. Wen betonte, China respektiere den Willen der deutschen Seite. Diese in der rot-grünen Koalition umstrittene Frage werde die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit nicht beeinträchtigen.

Der Kanzler sprach sich - wie bei seinem letzten China-Besuch im vergangenen Dezember - erneut für die Aufhebung des seit 1998 geltenden Waffenembargos gegen die Volksrepublik aus. Letztlich werde darüber aber die EU entscheiden, sagte er. Man arbeite an einer raschen Lösung, ohne China unzumutbare Bedingungen zu stellen.

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