Schröder plant Libyen-Reise
Vermutlich bald Hermes-Deckung für Libyen-Geschäfte

Die deutsche Wirtschaft kann beim angestrebten Ausbau ihrer Geschäfte mit Libyen bereits kurzfristig wieder mit deren Absicherung durch die staatlichen Hermes-Bürgschaften kalkulieren. Zudem wird Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) voraussichtlich schon im Herbst auf Einladung des libyschen Revolutionsführers Muammar Gaddafi in das nordafrikanische Öl-Land reisen.

HB BERLIN. Der für Hermes-Fragen zuständige Interministerielle Ausschuss (IMA) werde am Donnerstag über die Wiedereröffnung von Hermes für Libyen sprechen, sagte eine Sprecherin Wirtschaftsministeriums am Mittwoch. „Ich gehe davon aus, dass es eine Wiedereröffnung geben wird“, fügte sie hinzu.

Regierungssprecher Bela Anda bestätigte, dass Bundeskanzler Schröder am Dienstag von Gaddafi zu einem Libyen-Besuch eingeladen wurde: „Der Bundeskanzler hat diese Einladung, die in schriftlicher Form vorliegt, angenommen.“ Derzeit werde noch nach einem Termin gesucht, und ein besuch schon im Herbst sei nicht unrealistisch.

Den Weg freigemacht für die endgültige Entspannung im deutsch-libyschen Verhältnis hat die Einigung im Entschädigungsstreit nach dem Anschlag auf die Berliner Diskothek „La Belle“ vor 18 Jahren. Dafür hatte die deutsche Seite den Geheimdienst des Landes verantwortlich gemacht. Die libysche Gaddafi-Stiftung hatte sich am Dienstag mit Anwälten auf die Zahlung von rund 35 Mill. $ für die nicht-amerikanischen Opfer geeinigt.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hatte zudem Ende Januar im langjährigen Streit um libysche Altschulden gegenüber Deutschland eine Verständigung erreicht. Dies hatte die Bundesregierung als unabdingbare Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Hermes-Verbürgung betrachtet. Libyen ist der drittwichtigste Öllieferant Deutschlands.

Seit Gaddafi Anfang des Jahrzehnts mit der Distanzierung von Terrorismus und Extremismus eine Kurswende in seinem Land eingeleitet hat, ist das Interesse der deutschen Firmen an einem Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern sprunghaft gewachsen. Neben Investitionen im Ölsektor sehen deutsche Unternehmen auch in anderen Sektoren wie Infrastruktur, Telekommunikation, Wasserwirtschaft, Medizintechnik und Tourismus gute Chancen für Geschäfte mit Libyen. Ein Besuch des Bundeskanzlers in dem Land könnte nach Angaben aus der deutschen Wirtschaft das deutsche Interesse an engeren Wirtschaftsbeziehungen wirkungsvoll unterstreichen.

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