Schröder trifft Prodi in Verona
Italien sucht Schulterschluss mit Berlin

Protokollarisch geht es um einen „Besuch“, kein offizielles bilaterales Treffen. Freitag und Samstag ist Bundeskanzler Gerhard Schröder in Verona, auf Einladung des italienischen Staatspräsidenten Carlo Azeglio Ciampi. Er wird von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi begrüßt und sieht zusammen mit ihm in der Arena von Verona Bizets Oper „Carmen“. Am Samstagvormittag spricht er mit Ministerpräsident Silvio Berlusconi.

DÜSSELDORF/BERLIN. Der Kurztrip des Kanzlers birgt allerdings Zündstoff. Die deutsch-italienischen Beziehungen sind nicht erst seit Berlusconis Fauxpas im Europaparlament und der antideutschen Polemik seines inzwischen zurückgetretenen Tourismus-Staatssekretärs gestört. Der Bruch wurde im Irak-Krieg deutlich: Berlusconi, amtierender Ratspräsident der EU, ist erklärter Freund der USA, Italien gehörte zur „Koalition der Willigen“. In Berlin wie in Brüssel wurde Berlusconis Entscheidung, 3000 Soldaten ohne Uno-Mandat in den Irak zu schicken, mit Erstaunen aufgenommen.

Dazu kommt die allerdings nur hinter vorgehaltener Hand geäußerte Kritik an der italienischen Europapolitik. Die Präsidentschaft sei schlecht vorbereitet, Italien vertrete Partikularinteressen, heißt es in Berlin und Brüssel. Nicht vergessen ist der Kuhhandel der Römer, die Zustimmung zur europäischen Zinssteuer an Sonderregelungen für italienische Milchbauern zu koppeln.

Italien will nun sein Image aufpolieren. Unter die deutsch-italienischen Probleme solle mit dem Besuch des Bundeskanzlers endgültig der Schlussstrich gezogen werden, heißt es in Regierungskreisen. Bevor im Oktober in Rom die Regierungskonferenz über die Ergebnisse des europäischen Konvents starte, müssten beide Länder bei der Vorbereitung zu großer Übereinstimmung kommen. Beide Seiten wissen, dass deutsche Unterstützung für die italienische Ratspräsidentschaft notwendig ist, etwa wenn es darum geht, polnische und andere Sonderwünsche abzuwehren und die mühsam gefundenen Formeln nicht wieder aufzuweichen. Schwelende europapolitische Konflikte will denn auch die deutsche Seite weitgehend ausklammern, sagte ein Regierungssprecher: „Es geht vor allem um das ehrgeizige Ziel, die Regierungskonferenz tatsächlich bis Ende Dezember abzuschließen.“ In einem halbstündigen Gespräch mit Prodi wolle Schröder strittige Themen wie die von Brüssel bekämpfte Lkw-Maut nur kurz ansprechen. Aus der EU-Kommission verlautet, es handele sich um ein Freundschaftstreffen ohne Agenda.

Auch die transatlantischen Beziehungen sollen in Verona behandelt werden. Berlusconi werde im September als EU-Ratspräsident vor der Uno-Vollversammlung in New York reden, und es sei im Interesse aller Europäer, die Machtsphären wieder auf Annäherungskurs zu bringen, so ein enger Mitarbeiter Berlusconis. Nicht nur für die Italiener, auch für den Bundeskanzler könne sich die Aussöhnung lohnen, meint der Turiner Politologe und Deutschlandexperte Gian Enrico Rusconi: „Schröder hat sicher ein Interesse daran, dass die EU-Präsidentschaft in den kommenden Wochen über die Schwächen der deutschen Wirtschaftspolitik schweigt.“ Opportunistisch seien beide Seiten.

Der Kanzler-Besuch in Italien hat eine zusätzliche pikante Note: Prodi und Berlusconi sind sich nicht grün. Der Kommissionspräsident, dem 1996 mit seinem Olivenbaum-Bündnis ein haushoher Sieg über Berlusconi gelang, gilt in Italien als einziger ernst zu nehmender Herausforderer des Medienzaren bei den nächsten Wahlen. Nächstes Jahr endet seine Brüsseler Zeit. In Verona müssen beide „bella figura“ machen, weil es um das Ansehen Italiens in Europa geht.

Wie sie sich beharken, zeigt der jüngste Schlagwechsel: Vor zwei Wochen plädierte Berlusconi wieder einmal offiziell und vehement für den EU-Beitritt der Türkei, schließlich habe die Regierung in Ankara ein wichtiges Reformpaket verabschiedet. Prodi antwortete zehn Tage später im „Coriere della Sera“, es müssten große Schwierigkeiten und historisches Misstrauen überwunden werden, um das Ziel zu erreichen, die Türkei als Mitglied der EU aufzunehmen.

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