Schuldenkrise
Auch Japan droht der Finanzkollaps

Die USA haben eine Pleite auf den letzten Drücker verhindert, in Europa grassiert das Schuldenvirus weiter - jetzt wackelt auch noch Japan. Wenn sich Regierung und Opposition nicht bald einigen, droht der Bankrott.
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TokioDie finanzielle Situation in Japan spitzt sich immer weiter zu. Noch immer zeichnet sich keine Einigung zwischen Regierung und Opposition über ein Gesetz ab, dass der Regierung erlaubt, Staatsanleihen auszugeben. Damit droht dem Land die teilweise Zahlungsunfähigkeit, da etwa 40 Prozent des aktuellen Haushalts mit den Staatsanleihen abgedeckt werden sollen.

Katsuo Okada, Generalsekretär der Regierungspartei DPJ, forderte von der Opposition, ohne deren Zustimmung das entsprechende Gesetz nicht auf den Weg gebracht werden kann, ihr Veto zum Wohle des Staates aufzugeben. „Japan befindet sich in einer schlimmeren Situation als die USA “, sagte Okada in Tokio.

Tatsächlich drängt die Zeit, denn die bereits einmal verlängerte parlamentarische Sitzung endet in diesem Monat. Sollte bis dahin keine Einigung erzielt sein, stehen nicht nur die Gehälter der Staatsbeamten auf dem Spiel, sondern auch Gelder an die Regionalregierungen. Und nicht nur das: „Über 50 Prozent des Geldes soll in die Zinsen für bereits bestehende Staatsanleihen gehen“, sagte Okada.

Allein deshalb dürfte sich die Opposition nicht heraushalten, denn die bestehenden Staatsanleihen „kommen von der LDP.“ Okadas Partei DPJ hatte erst im August 2009 die davor rund 50 Jahre regierenden Liberaldemokraten abgelöst. Der Generalsekretär warnte zudem vor einer Abwärtsspirale, da die Rating-Agenturen bei Zahlungsunfähigkeit des Landes dessen Kreditwürdigkeit weiter abwerten würden.

Vieles hängt damit an der Opposition, insbesondere deren stärksten Partei LDP. Die aber nutzt ihre Weigerung, um Premierminister Naoto Kan zum Rücktritt zu zwingen und Pläne der DPJ, etwa zum Ausbau des Kindergeldes, zurückzudrehen. Kan wiederum will erst gehen, wenn das Ermächtigungsgesetz unter Dach und Fach sowie ein weiteres Gesetz beschlossen ist, dass den Ausbau der erneuerbarer Energien vorsieht. Okada appellierte an die LDP, ihre Position aufzugeben. Der Staatshaushalt dürfte nicht „als politisches Mittel missbraucht“, sagte er.

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  • Ich weiss genau, was passiert. In einigen Millärdchen Jahren wird die Sonne diesen Planeten pulverisieren. Dann hört endlich das ganze schwachsinnige Gelabere auf. Göttlich !!!!

  • Ja, Grosser Meister, wohin denn ? Bla Bla reicht mir nicht ganz .....

  • Klasse finde ich das auch hier schon alle in die Zukunft gucken können; und bereits jetzt schon alle Wissen,- das alles den "Bach" runter gehen wird. Das erinnert mich ein wenig an meinen Großvater der 10 Jahre meines Lebens meinem Vater gepredigt hat: "Die Planwirtschaft des Ostens, wird uns in der BRD überrollen"...
    Zur Info:
    Ich bin 36 Jahre alt, mein Großvater war 1906 geboren.

    Hätte mein Großvater noch erlebt wie die Mauer fiel hätte er sicher genau an diesem Tag einen tödlichen Herzinfarkt bekommen,- denn es war unmöglich das die Planwirtschaft den Westen nicht überlebt.

    Ebenso vorsichtig wäre ich an Stelle vieler hier, die das Ende vom Ende ausrufen.
    Man weiß nie wie es ausgeht, - oft geht am Ende doch alles gut aus.
    Man weiß halt nie so genau was passiert.
    Auch HBOL kann nicht Wahrsagen.

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