Schuldenkrise: EU will Krisenkapital der Banken testen

DüsseldorfDie Schuldenkrise besorgt die EU inzwischen offenbar derartig, dass sie die Widerstandsfähigkeit ihrer Banken im Krisenfall neu untersuchen will: Die EU-Finanzminister haben die europäische Bankenaufsicht European Banking Authority (EBA) angeblich gebeten, Daten über die Kapitalausstattung ihre Banken zu liefern für den Fall, dass es zu großen Abschreibungen auf griechische Anleihen kommt, berichtet die britische Wirtschaftszeitung "Financial Times" (FT). Die EBA sei angewiesen worden für jedes Land einzuschätzen, wieviel neues Kapital Banken im Fall eines Schuldenschnitts bei griechischen Anleihen benötigen würden, schreibt die FT unter Berufung auf hochrangige mit dem Verfahren befasste Beamte.

Laut FT sei dies ein stillschweigendes Eingeständnis, dass die zwei vorangegangenen Stresstests der Aufsichtsbehörde nicht weit genug gegangen seien. Den Angaben zufolge sollen die EU-Kreise darauf bestehen, dass die neuen Stresstests nicht als Vorbereitung für einen griechischen Zahlungsausfall verstanden werden.

Zuvor hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Rekapitalisierung der Finanzinstitute im Notfall ausgesprochen. „Die Bundesregierung steht bereit, wenn notwendig  eine solche Kapitalisierung der Banken durchzuführen“, sagte Merkel am Mittwoch in Brüssel. Sie deutete an, dass das Thema womöglich schon beim nächsten EU-Gipfel am 17. Oktober auf der Tagesordnung stehen könnte. „Wenn es notwendig ist, dass wir auf dem europäischen Rat darüber reden, dann sind wir auch dazu bereit“, betonte sie.

Die Verantwortung für die Rekapitalisierung sieht Merkel in erster Linie bei den Banken. Sollten diese bei ihren Bemühungen scheitern, sollten die Nationalstaaten helfen, erläuterte sie ihre Überlegungen. Erst wenn ein Land dazu nicht in der Lage sei und die Stabilität des Euro gefährdet sei, sollte ein Einspringen des EFSF in Erwägung gezogen werden. Eine Rolle des EFSF hatte zuvor die Direktorin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, angeregt.

In den vergangenen Wochen war die Befürchtung aufgekommen, dass Europas Banken wie in der Finanzkrise 2008 auf Staatshilfen angewiesen sein könnten. Wegen der Schuldenkrise in der Eurozone wird an den Märkten befürchtet, dass die europäischen  Finanzinstitute massive Verluste auf Staatsanleihen hinnehmen müssen. „Ich glaube, dass es richtig ist, wenn es eine gemeinsame Betrachtung gibt, dass die Banken nicht ausreichend kapitalisiert sind für die derzeitige Marktlage, das man das tut“, fügte  Merkel hinzu. „Die Zeit drängt.“

Sorgen um die Widerstandsfähigkeit des europäischen Finanzsystems hatten in den vergangenen Wochen und Tagen für erhebliche Turbulenzen an den Finanzmärkten gesorgt. Nach wiederholten Forderungen nach einer Rekapitalisierung europäischer Banken von Seiten des IWF hatten zuletzt auch Vertreter EU-Kommission möglichen Rekapitalisierungsbedarf bei europäischen Instituten eingeräumt. Am Dienstag plädierte dann auch EU-Währungskommissar Olli Rehn für eine koordinierte europäische Maßnahmen und sprach sich für eine Stärkung der Kapitalpositionen europäischer Banken aus. Am (morgigen) Donnerstag will sich Merkel mit IWF-Direktorin Christine Lagarde treffen.