Schuldenkrise
„Für Portugal wird es keine Erleichterungen geben“

Warum soll es Portugal anders ergehen, als anderen Schuldenstaaten wie Griechenland oder Irland: Das schuldengeplagte Land wird EU-Finanzhilfen erhalten, allerdings zu einem hohen Preis.
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DüsseldorfDas machte die Unions-Fraktion im Bundestag deutlich, die ihre Zustimmung zu Hilfen für den angeschlagenen Euro-Staat an Bedingungen knüpft. Für Portugal werde es „keine Erleichterungen“ geben. „Hilfen werden wie bei Griechenland und Irland nur unter strikten Auflagen gewährt“, sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, Handelsblatt Online.

Die EU-Kommission erwartet den formellen Hilfsantrag in Kürze. Die genaue Summe ist noch offen. Experten schätzen den Finanzbedarf auf bis zu 80 Milliarden Euro. In portugiesischen Medien ist sogar von 90 Milliarden Euro die Rede.

Flosbach nannte das Hilfegesuch einen überfälligen Schritt. „Ohne eine Absenkung der Refinanzierungskosten und einschneidende Strukturreformen wird Portugal nicht zu einer nachhaltigen Schuldentragfähigkeit zurückkehren“, sagte der CDU-Politiker. Die Instrumente dazu stünden bereit.

Portugals Schuldendebakel beschäftigt heute auch die Euro-Finanzchefs. Die europäischen Finanzminister kommen dazu im ungarischen Gödöllö zusammen. Mit abschließenden Entscheidungen wird nicht gerechnet.

Nach Einschätzung von EZB-Ratsmitglied Ewald Nowotny bildet Portugal einen Schlusspunkt bei der Flucht unter den Euro-Rettungsschirm. Auf die Frage von Journalisten, ob Portugal als letztes Euro-Land Hilfe bei Europäischer Union (EU) und Internationalem Währungsfonds (IWF) beantrage, antwortete der Chef der österreichischen Notenbank am Donnerstag: „Ja, auf jeden Fall“.

Portugal ist nach Griechenland und Irland das dritte Mitglied der Euro-Zone, das auf den Druck der Kapitalmärkte reagieren und um Unterstützung seiner Partnerländer bitten muss. Spekuliert worden war zuletzt auch, ob Griechenland abermals gestützt werden muss. Der CDUI-Politiker Flosbach lehnt eine Umschuldung für den Mittelmeerstaat ab. Momentan sei dafür nicht der richtige Zeitpunkt. Die Euro-Staaten hätten Griechenland erst im März verbilligte Zinskosten für seine Milliardenkredite gewährt. Als Gegenleistung habe Griechenland beispielsweise die Umsetzung eines erweiterten Anpassungsprogramms mit Privatisierungserlösen von 50 Milliarden Euro zugesagt. „Es ist keine Frage, dass Griechenland hart an Reformen arbeiten muss“, sagte Flosbach. „Es braucht aber auch Zeit, dass solche einschneidenden Reformen wirken können.“

Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik

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  • Portugal ist seit 25 Jahren in der EU und zahlt seit 2002 mit dem EURO.

    In all den Jahren wurde ausser der Infrastruktur nicht viel in Portugal investiert.
    Das Land lebte vor dem EU Beitritt und danach hauptsächlich vom Tourismus.

    Ausgerechnet jetzt soll Portugal einschneidende Strukturreformen (welche denn) so durchführen, dass die Schuldentragfähigkeit zurückkehrt.

    Diese Aussagen zeigen, dass die Personen, die sich mit dem Thema Portugal und EFSF beschäftigen, überhaupt nicht über die Verhältnisse in Portugal informiert sind.

    Portugal hat sich immer mit Defiziten von um die 3% (zumindest offiziell) seit dem EURO Beitritt durchgemogelt, erst 2009 ist das Defizit auf 9,3% eingebrochen und ist offensichtlich trotz intensiver Sparbemühungen seitdem nicht entscheidend zu reduzieren – wie übrigens auch in allen anderen EURO Ländern wie z.B. in Franreich mit 7.5% Defizit 2010, die anscheinend keine Strukturreformen benötigen, damit die Schuldentragfähigkeit zurückkehrt.

    Was machen denn die Schirm – Entscheider, wenn Portugal die Vorgaben ablehnt ?
    Bekommt dann Portugal kein Geld und zahlt seine Schulden, die demnächst fällig werden, nicht zurück ?

    Hinter der Aussage von Herrn Nowotny steckt offensichtlich mehr die bange Hoffnung als der Glaube, dass Portugal das letzte Land ist, das die Kredithaftung der EURO Länder nutzt.

    Die Aussagen wie der Herren Flosbach und Nowotny zu veröffentlichen, steigern ganz bestimmt nicht das Vertrauen in den Mechanismus und das Ziel der EURO-Rettungsschirme.


  • Guten Tag,.... Ein Freund ( Aufsichtsratsmitglied TAP ) erklaerte mir die Sache so. " Als Irland Griechenland Portugal... EU Mitglieder wurden;... kames sofort danach Forderungen nach Investitionen aus Bruessel. Jede Menge Krediete, jede Menga Anordnungen. Jeder Kochtopf musste EU-Genormt sein. Die meisten hatten nicht einmal einen Kochtopf. Strassen mussten erneuert und gebaut werden Infrastruktur..... Alles auf Pump. Ausser Sardinen und Bakalau ( Trockenfisch ) produziert Portugal nur noch Agrarprodukte in grossen Mengen- Von denen hat Europa eh genug. Die Kolonien sind wo der Pfeffer waechst und das Land besteht aus einer enormen Schicht " armer Leute " und einer minimen Oberschicht. Es sind die selben die sich in den Kolonien und zu Diktaturzeiten die Taschen gefuellt haben. Es musste in die Hose gehen. Ah ja... denkt doch mal an all die neuen Mitglieder aus der KUK Monarchie und die welche die Russen und geschenkt habem. Das dicke Ende kommt noch. Besten Dank

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