Schuldenkrise
Portugal soll seinen Goldschatz verkaufen

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Portugal ist dringend auf Hilfe angewiesen. Mitte Juni wird die nächste große Staatsanleihe des Landes in Höhe von sieben Milliarden Euro fällig. Deshalb hatte Portugal vor knapp vier Wochen als drittes Euroland nach Griechenland und Irland in Brüssel offiziell um Milliardenunterstützung gebeten. Irland nimmt 85 Milliarden Euro Finanzhilfe von EU und IWF in Anspruch, Griechenland hatte schon vor der Bildung des EU-Rettungsfonds EFSF von einem Extra-Paket von 110 Milliarden Euro profitiert - jeweils wurden harte Sparauflagen akzeptiert, um die Staatsfinanzen zu sanieren.

"Wir haben ein gutes Abkommen erzielt", sagte Sócrates. Die Auflagen seien weniger strikt als zuvor angenommen, das Abkommen sehe eine "Vertiefung" des jüngsten Sparpakets der Minderheitsregierung vor, das Ende März vom Parlament abgelehnt worden war, sagte der Sozialist zunächst ohne genauere Details zu nennen. Wegen der Ablehnung war Sócrates zurückgetreten. Er wies nun aber darauf hin, dass man entgegen ersten Befürchtungen weder die niedrigsten Renten und Pensionen bis auf 600 Euro senken noch das Weihnachtsgeld und das 13. Gehalt streichen werde. Das Abkommen erfordere ferner keine Entlassungen und auch keine weiteren Kürzungen im öffentlichen Dienst.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat Portugal zu energischen Anstrengungen aufgefordert, um seine Probleme zu lösen. „Entscheidend ist, dass Solidarität keine Einbahnstraße ist“, sagte Brüderle am Donnerstag zum Hilfepaket von EU, Euro-Ländern und IWF für das Land. „Europa hilft Portugal, aber Portugal muss seine Probleme, sprich die Wettbewerbsfähigkeit, entsprechend anpacken“, forderte der FDP-Politiker. „Das ist ein gegenseitiges Aufeinander-Zugehen.

Portugiesische Medien, die nach eigenen Angaben Einblick in den Abkommensentwurf erhielten, enthüllten unterdessen einige der geplanten Auflagen. Demnach soll das Privatisierungsprogramm Portugals in den nächsten zwei Jahren in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikationen und Versicherungen beschleunigt werden. Die Airline TAP solle nach Möglichkeit schon Ende dieses Jahres privatisiert werden, hieß es. Der Arbeitsmarkt solle flexibilisiert und die meisten Renten und Gehälter bis 2013 eingefroren werden.

Kommentare zu " Schuldenkrise: Portugal soll seinen Goldschatz verkaufen"

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  • Portugal müsste doch wahnsinnig sein, sein Gold zu verkaufen. Die Rettungseuros gibt es auch so und wenn es den Euro zerlegt kann man eine neue Währung wenigstens teilweise mit Gold hinterlegen.

  • Die Schulden-/Finanzkrise ist die Systemkrise des Kapitalismus. Als sich die Systemwidersprüche in den 30 Jahren des 20 Jahrhunderts schon einmal so zuspitzten, konnte das System sich letztlich nur durch die gewaltigen Zerstörungen des Weltkrieges, die neue Potentiale für organisches Wachstum generierte, restaurieren. Hoffen wir, dass die Menschheit diesmal klüger ist und nicht wieder ihren Projektionen erliegt und sich die Köpfe völlig sinnlos einschlägt, nur um (meist unbewusst) aus Gewohnheit und Angst am alten System des Wirtschaftens und Zusammenlebens festzuhalten.

    Der Kapitalimus ist für organisch wachsende Wirtschaftsbereiche (z.B. nach Kriegszerstörungen oder bei Inovationen wie Neue Energien, IT usw.) die beste Organisationsform. Für gesättigte Wirtschaftsbereiche (Marx hat die Sättigung mit seinem Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate vorhergesagt) ist er ungeignet. Man versucht die Tatsache der Sättigung durch ein zwanghaftes Festhalten am Wachstum (=Wachstumswahn) und durch Doping (künstlich niedrige Zinsen und Gelddrucken) zu vertuschen. Dafür und für die Millionen "Verlierer" (z.B. weniger "wettbewerbsfähige" Staaten oder Hartz4-ler) müssen neue Organisationsformen gefunden werden (wobei der Kapitalismus für die geeigneten Wirtschaftsbereiche weiterhin bestehen bleiben kann).

    Diese neuen Organisationsformen werden zwangsläufig das Eigentum, dass in demokratischen Gesellschaften nie etwas anderes sein kann als eine gesellschaftliche Konvention, relativieren. Allerdings grundsätzlich und nicht nur wie derzeit angedacht oberflächlich, indem Geld nur von den reicheren Steuerzahlern (z.B. in Deutschland) an die ärmeren transferiert wird. Die eigentliche "Umverteilung" die nötig ist, um einen neuen "Weltkrieg zur Systemrettung" zu vermeiden, muss von den Privat-Vermögen zu den neuen Organsisationsformen stattfinden. Diese Transfers scheut die im alten verhaftete Politik (noch) wie der Teufel das Weihwasser.

  • AN ALLE HIER!!! Griechenland könnte alles bezahlen wenn die EU mal mit der Türkei sprechen würde, damit Griechenland mit den Ölvorkommen in der Agais seine Schulden bezahlen kann, aber NEIN, dann verdienen ja die Banken/Staaten, die Griechenland Geld geliehen haben, keine Zinsen mehr!!!!!

    Also hört mal auf nur zu stänkern, es ginge wenn Ihr nur wolltet.

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