Schuldenkrise
Rajoy schwört Spanier auf schwieriges Jahr ein

Der spanische Ministerpräsident erwartet ein schwieriges Jahr 2013 für sein Land. Rajoy verteidigte seine Sparmaßnahmen. Für das zweite Halbjahr 2013 hofft er nun darauf, dass die Wirtschaft wieder wächst.

MadridSpaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat die krisengeschüttelte Bevölkerung des Euro-Landes gewarnt, das nächste Jahr werde im Zuge der Sanierungsmaßnahmen „noch schwieriger“ als 2012 sein. Er verstehe vor dem Hintergrund von Rezession und einer Arbeitslosigkeit von über 25 Prozent zwar „die Ungeduld und sogar die Enttäuschung“ der Spanier. Mit seinen Reformen und Sparmaßnahmen habe er aber den Bankrott des Landes verhindert, betonte der seit einem Jahr amtierende konservative Regierungschef am Freitag in Madrid.

„Ohne die Kürzungen würde das (Haushalts-)Defizit bei über elf Prozent liegen und die Situation wäre untragbar (...) wer würde uns dann Geld leihen?“, sagte Rajoy im Regierungssitz Moncloa auf einer seiner seltenen Pressekonferenzen. Rajoy sprach die Hoffnung aus, Spanien werde ab der zweiten Hälfte des kommenden Jahres wieder den Wachstumspfad einschlagen. Ob die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone dieses Jahr aber tatsächlich das mit den EU-Partnern vereinbarte Defizit von höchstens 6,3 Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen wird, wollte der 57-Jährige nicht sagen.

Ein Hilfsgesuch schloss Rajoy am Freitag für die Zukunft erneut grundsätzlich nicht aus. „Bisher hat die spanische Regierung einen solchen Antrag als nicht nötig betrachtet (...) für die Zukunft können wir das aber nicht ausschließen“, erklärte er in Anspielung auf den von der Europäischen Zentralbank (EZB) in Aussicht gestellten Ankauf von Staatsanleihen. Spanien hat bei der EU bereits Hilfskredite in Höhe von 39,5 Milliarden Euro für die Sanierung maroder Banken beantragt.

Seit dem Platzen einer Immobilienblase kämpft Spanien mit einer schweren Wirtschaftskrise. Für 2012 erwartet die Regierung von Rajoy eine Rezession von 1,5 Prozent. Für das nächste Jahr geht man davon aus, dass die Wirtschaft um weitere 0,5 Prozent schrumpfen wird. Die EU und andere Organisationen sind pessimistischer und erwarten 2013 einen wirtschaftlichen Rückgang von 1,4 Prozent.

 
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