Schuldenkrise: Weber: Eurobonds lenken von den Ursachen ab

Der frühere Bundesbank-Präsident Axel Weber hat die Europäer aufgefordert, das Thema Eurobonds zur Lösung der Schuldenkrise vom Tisch zu nehmen. „Die Debatte um Eurobonds lenkt total von dem ab, was eigentlich getan werden muss“, sagte Weber am Sonntag bei einem Vortrag am Rande der IWF-Jahrestagung in Washington. „Der Eurobond ist ein Instrument, bei dem jedes Land selbst über seine Ausgaben und Einnahmen entscheidet, aber der europäischen Ebene der Gemeinschaft dann überlassen wird, die Rechnungen dafür zu bezahlen“, kritisierte Weber. Er könne keinem Steuerzahler in Europa raten, da mitzumachen.

Vor Einführung der Anleihen müssten gemeinsame Entscheidungsprozesse in Europa über Einnahmen stehen. Auch müsse zuvor geklärt werden, was übermäßige und außerordentliche Ausgabenbelastungen seien, die man gemeinschaftlich auffangen will. „Erst nach alledem kann man sich über gemeinsame Finanzierungsinstrumente unterhalten“, sagte Weber. Ein gemeinschaftliches Finanzierungsinstrument wie Eurobonds sollte nach Webers Worten erst bei einer weitgehend vergemeinschafteten Wirtschafts- und Finanzpolitik - etwa wie in den USA - eine Option sein.

Generell sollten sich die Akteure Weber zufolge weniger um neue Instrumente zur Bekämpfung von Krisensymptomen bemühen und stattdessen die Ursachen bekämpfen. Hier nannte Weber die hohen Staatsschulden und die weltweiten Ungleichgewichte in den Leistungsbilanzen. Was das Management der weltweiten Liquidität angehe, ein potenzielles Krisenrisiko, so plädierte Weber dafür, dies weiterhin im Wesentlichen den Zentralbanken zu überlassen und nicht dem Internationalen Währungsfonds dabei eine führende Rolle zu übertragen. Das würde zwangsläufig zu Kollisionen zwischen dem IWF und Zentralbanken führen.

Weber war vor wenigen Monaten aus seinen Ämtern in der Bundesbank und der EZB geschieden, weil er sich mit seiner kritischen Haltung zu Anleihenkäufen der EZB zur Milderung der Finanzierungsprobleme einiger Euro-Schuldenländern in der Europäischen Zentralbank nicht durchsetzen konnte. Weber ist derzeit Gastprofessor in Chicago, soll aber im nächsten Jahr in den Verwaltungsrat der Schweizer Großbank UBS eintreten und ein Jahr darauf dessen Führung übernehmen.

Die deutsche Regierung lehnt Eurobonds nachdrücklich ab, sieht sich aber in Europa vielen Stimmen gegenüber, die das anders sehen. Dazu zählt zum Beispiel die EU-Kommission, aber auch Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker.