Schuldenstreit auf russisch
Russland fordert Rückzahlung von der Ukraine

Ukraine unter Druck: Der östliche Nachbar Russland fordert von der hochverschuldeten Ukraine die Rückzahlung von Verbindlichkeiten. Ministerpräsident Medwedew kündigte eine „härtestmögliche Haltung“ an.
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KiewRussland hat der Ukraine mit einer harten Gangart gedroht, sollte das hoch verschuldete Land seine finanziellen Verpflichtungen nicht erfüllen. Ministerpräsident Dmitri Medwedew sagte am Samstag in einem Interview des russischen Fernsehens, man werde die nationalen Interessen verteidigen und eine „härtestmögliche Haltung“ einnehmen.

Hintergrund ist ein vom ukrainischen Parlament beschlossenes Gesetz, das ein Moratorium bei der Rückzahlung von Auslandsschulden ermöglicht. Konkret geht es um eine Summe von drei Milliarden Dollar, die Russland der Ukraine 2013 unter dem mittlerweile gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch geliehen hatte.

Medwedew kritisierte das Gesetz als widersprüchlich. Eigentlich betreffe es private Schulden, sagte er. Zugleich deute die Führung in Kiew an, die Altschulden aus der Zeit Janukowitschs nicht begleichen zu wollen. Eine Weigerung werde auch für die Vereinbarungen zwischen der Ukraine und dem Internationalen Währungsfonds Konsequenzen haben, sagte Medwedew mit Blick auf IWF-Regeln, nach denen Verpflichtungen gegenüber anderen Regierungen bedient werden müssen.

Das Parlament in Kiew hatte das Gesetz angesichts der ins Stocken geratenen Verhandlungen über eine Umschuldung im Umfang von 23 Milliarden Dollar verabschiedet. Die ukrainische Wirtschaft leidet an den Kosten des Aufstandes der Separatisten und den Folgen der Annexion der Krim durch Russland.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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