Schwache Wahlbeteiligung
Opposition gewinnt Wahl in Slowenien

Die konservativen oppositionellen Demokraten (SDS) um den ehemaligen Verteidigungsminister Janez Jansa haben nach ersten Hochrechnungen mit etwa 30 % der Stimmen die Wahl gewonnen.

HB LJUBLJANA. Die regierenden Liberaldemokraten (LDS) des amtierenden Ministerpräsidenten Anton Rop sackten demnach auf etwa 22 % ab. Es wurde erwartet, dass Jansa eine neue Mitte-Rechts-Koalition eingeht.

In der Wahlprojektion des Privatsenders POP TV hat die SDS 30,2 % der Stimmen gewonnen, auch nach Angaben des öffentlich-rechtlichen Senders TVS lagen die Demokraten mit 29,2 % vorne. Die Liberaldemokraten (LDS) bekamen in der Hochrechnung von POP TV 22,3 % der Wählerstimmen. Im Vergleich zu der letzten Wahl vor vier Jahren verloren die Liberaldemokraten mehr als zehn Prozent.

Weitere fünf Parteien haben laut übereinstimmenden Projektionen den Eintritt in das Parlament in Laibach geschafft, darunter die konservativen Gruppierungen: Die Partei Neues Slowenien (NSI) bekam den Hochrechnungen nach 8 % der Stimmen, die Slowenische Volkspartei (SLS) und die Nationale Partei (SNS) jeweils 6 %. Die derzeit mit regierend Demokratische Rentnerpartei (DESUS) bekam knapp über vier Prozent der Stimmen. Auch die Sozialdemokraten (ZLSD) wurden wiedergewählt.

Die Wahlbeteiligung lag nach ersten Angaben mit rund 60 % deutlich hinter den Werten der bisherigen Wahlen nach der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1991. Erste offizielle Ergebnisse wurden für den späten Sonntagabend angekündigt. Laut der slowenischen Verfassung muss Staatspräsident Janez Drnovsek nach Beratungen mit allen im Parlament vertretenen Parteien einem Spitzenpolitiker ein Mandat zur Regierungsbildung erteilen. Nach Meinung von politischen Beobachtern kommt dafür nur der SDS-Führer Jansa in Frage.

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