Schwarze Liste verbietet unsichere Airlines
EU will für mehr Sicherheit im Luftverkehr sorgen

Mit einem Start- und Landeverbot für unsichere Fluggesellschaften in Europa und zusätzlichen Kompetenzen für die europäische Luftsicherheitsagentur will die EU das Fliegen sicherer machen.

huh BRÜSSEL. Das Europaparlament dürfte am Mittwoch mit großer Mehrheit einem Gesetzesvorschlag der EU-Kommission zustimmen, wonach Fluglinien mit Sicherheitsmängeln auf eine „schwarze Liste“ gesetzt und aus dem europäischen Luftraum verbannt werden. Betroffen sind Fluggesellschaften aus der EU und aus Drittstaaten. Nach der erwarteten Annahme im Verkehrsministerrat Anfang Dezember könnte eine Liste bereits Anfang 2006 veröffentlicht werden.

Seit dem Absturz eines Flugzeugs der Chartergesellschaft Flash Airlines ins Rote Meer im Jahr 2004, bei dem 148 Menschen starben, steht die EU unter Druck, ihr Sicherheitssystem zu verbessern. Flash war zuvor von den Schweizer Behörden die Flugerlaubnis entzogen worden, doch die Informationen über Sicherheitsmängel waren nicht an andere europäischen Staaten weitergegeben worden. Dieses Problem soll mit der schwarzen Liste beseitigt werden. Wird einer Airline von einem EU-Staat oder der Schweiz die Flugerlaubnis verweigert, gilt dies automatisch auch für alle anderen Mitgliedsländer.

Die Fluggäste bekommen zudem das Recht auf Auskunft, mit welcher Gesellschaft sie fliegen. Bei Charterreisen gibt es diesbezüglich bisher wenig Transparenz. „Europas Fluggäste müssen die Gewissheit haben, dass alle Flugzeuge den höchsten Sicherheitsstandards entsprechen“, sagte EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot.

Barrot will deshalb auch die Befugnisse der in Köln angesiedelten EU-Agentur für Flugsicherheit ausweiten. Sie soll künftig die Qualifikation der Piloten überwachen und schärfere Anforderungen für deren Ausbildung entwickeln. Außerdem soll sie einheitliche Mindeststandards für Fluggesellschaften festlegen, die im Luftraum der EU verkehren. Schließlich wird sie zuständig sein für die Betriebserlaubnis von Airlines aus Drittstaaten für das Gebiet der EU.

Die Lizenzen für Unternehmen mit Sitz in der EU werden allerdings weiter von den nationalen Luftfahrtbehörden vergeben. Die Agentur darf aber einschreiten, wenn sie dabei Verstöße gegen die internationalen Sicherheitsbestimmungen feststellt. Die Lufthansa begrüßte die größeren Befugnisse für die EU-Flugsicherheitsbehörde. Es sei gut, wenn die zersplitterten Zuständigkeiten in der EU zusammengefasst würden, sagte ein Sprecher.

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