Schweden: Regierungschef Reinfeld auf Partnersuche

Schweden
Regierungschef Reinfeld auf Partnersuche

Schwedens Regierungschef Fredrik Reinfeldt hat einen historischen Wahlsieg seiner konservativen Moderaten Partei eingefahren und dennoch große Probleme. Einerseits durch den Einzug der rechtspopulistischen Schwedendemokraten, andererseits weil die schwedischen Grünen einen Zusammenarbeit mit Reinfeldt ablehnen.
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HB STOCKHOLM. Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit setzt die Mitte-rechts-Koalition von Ministerpräsident Fredrik Reinfeld auf die Grünen als fünften Bündnispartner. Eine Koalition mit den islamfeindlichen Schweden-Demokraten schloss er nach dem Ergebnis der Parlamentswahl vom Sonntag ebenso aus wie die rot-grüne Opposition. Reinfeldts Problem: Schwedens Grüne lehnen eine Zusammenarbeit nach den Reichstagswahlen mit dem konservativen Regierungschef.

Das erklärte Peter Eriksson von den Grünen am Montagmorgen in Stockholm. Reinfeldt hatte der Partei eine Kooperation angeboten, weil er nach dem Wahlerfolg der rechtspopulistischen Schwedendemokraten am Sonntag nicht mehr über die absolute Mehrheit im Stockholmer Parlament verfügt. Eriksson nannte den Verbleib Reinfeldts im Amt auch ohne feste Mehrheit leichtfertig. Der Regierungschef wollte sich am Montagmorgen selbst nicht äußern. Der Generalsekretär der Konservativen, Per´Schlingmann, erklärte jedoch, die neue parlamentarische Lage sei „ziemlich beunruhigend“.

Die Schwedendemokraten schafften mit ihren Forderungen nach massiven Verschärfungen in der Zuwanderungspolitik mit 5,7 Prozent den Sprung in den Reichstag und kosteten die Vier- Parteien-Koalition hinter Reinfeldt die bisherige absolute Mehrheit. Der 45-jährige Regierungschef will auf jeden Fall im Amt bleiben. Am Wahlabend hatte er angekündigt, seine Allianz für Schweden werde trotz der fehlenden Mehrheit weiterregieren. Er werde sich um die Unterstützung der oppositionellen Grünen bemühen.

Reinfelds Vierparteienbündnis kam nach dem vorläufigen Ergebnis auf 172 der insgesamt 349 Sitze und hat damit drei weniger als für die absolute Mehrheit notwendig. Die rechte Partei Schweden-Demokraten schaffte mit 5,7 Prozent den Sprung über die Vierprozenthürde und zieht mit 20 Abgeordneten ins Parlament ein. Der linksgerichtete Oppositionsbündnis kam auf 157 Sitze im Reichstag. Der Vorsitzende der rechten Schweden-Demokraten, Jimmie Akesson, sagte, die Schweden-Demokraten hätten mit dem Wahlergebnis “politische Geschichte geschrieben“. „Parteifreunde, wir sind im Parlament“, sagte er vor jubelnden Anhängern in Stockholm.

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