Schwierige Regierungsbildung
Spaniens Wahlsieger könnte sich verrechnet haben

Spaniens Sozialisten wollen dem konservativen Wahlsieger Mariano Rajoy nicht zur Regierungsbildung verhelfen. Bleiben sie bei ihrem Nein, drohen dem Land die dritten Wahlen in einem Jahr. Doch noch wird heftig taktiert.

MadridDieses Mal könnte Mariano Rajoy sich verrechnet haben: Als er aus den Neuwahlen Ende Juni erneut als Sieger und mit mehr Stimmen als bei der ersten Wahl hervorging, war sich der Konservative sicher, dass er nun die nötige Regierungsmehrheit zusammen bekommen würde.

Rajoy ging davon aus, dass die Sozialisten ihm die nötigen Stimmen geben würden, um die dritten Wahlen innerhalb eines Jahres in Spanien zu verhindern. Dem geschäftsführenden Premier der Partido Popular (PP) schwebte eine große Koalition nach deutschem Vorbild vor.

Doch die Sozialisten (PSOE) machten gestern einen Strich durch diese Rechnung: Sie würden weder koalieren, noch die Konservativen anderweitig unterstützen, sondern gegen die Amtseinsetzung von Rajoy stimmen, erklärte Sozialistenchef Pedro Sánchez nach einem Treffen seiner Parteiführung.

„Rajoy kann nicht mit unserer Unterstützung rechnen“, sagte Sánchez am Samstag. Die Spanier sehen in uns die Alternative zur PP und die Alternative kann nicht gleichzeitig die Lösung für die PP sein.“ Damit drohen Spanien die dritten Wahlen innerhalb von einem Jahr, denn ohne die Stimmen der Sozialisten reicht es Rajoy nicht für eine Mehrheit.

Die Frage ist allerdings, wie lange dieses Nein Bestand haben wird. Führende Sozialisten betonen, erneute Wahlen wären eine Katastrophe für das Land. Deshalb bleibt zu hoffen, dass ihre aktuelle Ablehnung nicht in Stein gemeißelt ist. Denn sie beruht zu einem großen Teil auch auf Zorn darüber, wie Rajoy sich seit den Neuwahlen verhalten hat. „Ich fordere Rajoy auf, dass er tatsächlich anfängt zu arbeiten und seiner Verantwortung gerecht wird“, forderte Sánchez etwa.

Seite 1:

Spaniens Wahlsieger könnte sich verrechnet haben

Seite 2:

Der Wahlsieger wartet ab

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%