Sechs-Punkte-Plan zum Atomkonflikt
Teheran will Europäer besänftigen

Der Iran bemüht sich offenbar um eine Rückkehr an den Verhandlungstisch. Mit einem Sechs-Punkte-Plan will das Land ein Einlenken im Konflikt um sein Atomprogramm erreichen. Doch gleichzeitig provoziert Teheran mit einer bizarren Einladung an den britischen Premieminister Tony Blair.

HB BRÜSSEL. Wenige Stunden vor Beratungen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands überreichten Regierungsvertreter aus Teheran in Brüssel den neuen Vorschlag zur Lösung des Nuklearkonfliks. Zudem erlaubte das Land die Kontrolle einer Anlage, die der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bislang verschlossen geblieben war.

Ein britischer Diplomat beurteilte die iranischen Vorschläge jedoch als alt. „Wir haben nichts gehört, was neu gewesen wäre“, sagte der Vertreter über das Papier. Der Vorschlag werde nun an die Außenminister seines Landes, Frankreichs und Deutschlands weitergereicht, fügte der Brite hinzu. Die Minister sollten am Abend an dem Treffen mit ihren Kollegen der übrigen ständigen Sicherheitsratsmitglieder USA, Russland und China teilnehmen.

Die drei Staaten hatten jahrelang für die Europäische Union (EU) in dem Konflikt vermittelt, die Bemühungen vor kurzem aber für gescheitert erklärt. Erklärtes Ziel des in London geplanten Ministertreffens war es, eine gemeinsame Haltung für die am Donnerstag geplante Sondersitzung der IAEA zu finden. Dabei soll die IAEA entscheiden, ob sie den Iran an den UN-Sicherheitsrat überweist. Die EU hatte sich vor kurzem der Forderung der USA angeschlossen, den UN-Sicherheitsrat in den Konflikt einzuschalten und damit die Möglichkeit internationaler Sanktionen zu eröffnen.

In seinem Sechs-Punkte-Plan akzeptiert der Iran den Diplomaten zufolge unter bestimmten Vorbehalten den russischen Vorschlag, die Urananreicherung für die Islamische Republik zu übernehmen. Aus westlicher Sicht wäre die russische Kontrolle dieses Teils des Atomprogramms eine Garantie dafür, dass die Anreicherung nicht bei der Produktion von Atomwaffen eingesetzt wird.

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