Seestreit: Obama und Asean-Staaten wollen friedliche Lösung

Seestreit
Obama und Asean-Staaten wollen friedliche Lösung

Der Handel mit Asien steht für Obama im Mittelpunkt des Asean-Treffens - doch ein politischer Streit mit China über das Südchinesische Meer dominiert die Gespräche. Der US-Präsident sucht den Schulterschluss.

Rancho MirageDie USA suchen im Konflikt mit China um das Südchinesische Meer den Schulterschluss mit Anrainerstaaten. „Wir werden weiterhin unseren Verbündeten und Partnern dabei helfen, ihre Marine-Fähigkeiten zu verstärken“, sagte Obama am Dienstag nach dem Ende des Treffens mit Asean-Vertretern in Rancho Mirage (Kalifornien). Konflikte müssten friedlich und nach internationalem Recht beigelegt werden, sagte er mit Blick auf den Territorialkonflikt mit China.

„Die USA und Asean unterstreichen ihr starkes Bekenntnis zu einer regionalen Ordnung, in der internationale Regeln und Normen sowie die Rechte aller Nationen, der kleinen wie der großen, gewahrt werden“, sagte Obama nach Beendigung des Treffens der zehn Asean-Länder. Dazu gehöre auch die Freiheit der Handelswege.

Susan Rice sieht historische Gelegenheit

Im Südchinesischen Meer werden große Öl- und Gasvorkommen vermutet. China beansprucht 90 Prozent des 3,5 Millionen Quadratmeter großen Gebietes für sich. Darunter sind auch Inseln und Riffe, die mehr als 1000 Kilometer von der chinesischen Küste entfernt liegen. An den Spratly-Inseln schüttet China Korallenriffe zu künstlichen Inseln auf. Washington glaubt, dass Peking damit große Teile des Meeres unter seine militärische Kontrolle bringen will.

Die Staats- und Regierungschefs der Asean-Länder waren auf Einladung Obamas zum ersten Mal in den USA zusammengekommen. Die Staatengemeinschaft umfasst zehn Länder in Südostasien mit insgesamt 620 Millionen Einwohnern: Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Das Treffen auf einem Anwesen in der Kleinstadt Rancho Mirage wurde nicht als offizieller Gipfel deklariert.

Obamas nationale Sicherheitsberaterin, Susan Rice, nannte die Konferenz eine historische Gelegenheit, um die Bedeutung Südostasiens und der asiatisch-pazifischen Region für die USA zu unterstreichen. Sie wies Vorwürfe zurück, die USA würden über die zum Teil sehr schwierigen Menschenrechtsbedingungen in einigen Asean-Staaten schweigen - zugunsten guter wirtschaftlicher Beziehungen.

Das Handelsvolumen zwischen den Asean-Staaten und den USA beläuft sich gegenwärtig auf etwa 250 Milliarden Dollar, das sind 55 Prozent mehr als noch 2009.

Obama traf am Rande des Treffens in Kalifornien mehrere Staats- und Regierungschefs unter vier Augen. Er kündigte ferner an, im Mai erstmals nach Vietnam zu reisen. Als erster US-Präsident überhaupt wolle er außerdem im September Laos besuchen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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