Senatswahl in Frankreich Macrons Partei holt weniger Sitze als erhofft

Emmanuel Macrons Partei „La Republique en Marche“ hat bei der Neuwahl eines Teils des Senats nicht das gewünschte Ergebnis erreicht. Demnach hat sich die Partei weniger Sitze sichern können als zuvor erhofft.
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Der Präsident des Senats spricht sich für ein Gegenwicht zur wirtschaftsliberalen Regierung um Emmanuel Macron aus. Quelle: Reuters
Gerard Larcher

Der Präsident des Senats spricht sich für ein Gegenwicht zur wirtschaftsliberalen Regierung um Emmanuel Macron aus.

(Foto: Reuters)

ParisDämpfer für Frankreichs neuen Präsidenten Emmanuel Macron: Seine Partei „La Republique en Marche“ (LREM) gewann bei der Neuwahl eines Teil des Senats am Sonntag weniger Sitze als erwartet. Die Partei sicherte sich vorläufigen Ergebnissen zufolge 23 Posten, hatte aber auf 40 bis 50 gehofft. Rund die Hälfte der insgesamt 348 Sitze wurde bei der Abstimmung neu vergeben. Die Sozialisten, die bei den Parlamentswahlen im Juni noch herbe Verluste hinnehmen mussten, schnitten jetzt gut ab. Die Mehrheit im Senat haben die Konservativen.

Der Präsident des Senats, Gerard Larcher, sagte, es sei deutlich geworden, dass ein Gegenwicht zur Regierung des wirtschaftsliberalen Macron wichtig für die Demokratie und auch gewünscht sei. Macron hat in der Nationalversammlung, die in der Gesetzgebung des Landes das entscheidende Wort hat, eine klare Mehrheit.

Bei der Senatswahl stimmten Bürgermeister und andere Lokalpolitiker ab. Sie stehen Macrons geplanten Reformen oft kritisch gegenüber. Seine Zustimmungswerte in der Bevölkerung sind nach den Wahlerfolgen im Frühjahr zuletzt deutlich gefallen, unter anderem wegen der geplanten Arbeitsmarktreform und Budgetkürzungen.

  • rtr
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