Sicherheitsrat
Nordkorea hat alle gegen sich

So viel Einigkeit ist selten im Weltsicherheitsrat: Das höchste Uno-Gremium hat Nordkoreas Atomtest am Montagabend einstimmig verurteilt. In einer Erklärung, auf die sich die 15 Ratsmitglieder überraschend schnell verständigten, äußerte der Rat einmütig seine „entschiedene Opposition“ zu Pjöngjangs Vorgehen. Nordkorea beeindruckte das wenig. Das Land setzt seine Provoktionen fort.

HB NEW YORK. Der derzeitige Ratspräsident, Vitali Tschurkin, verlas den Text vor Journalisten in New York und machte deutlich, dass es sich lediglich um eine erste Stellungnahme handele.

„Dies ist noch nicht alles, sondern nur ein Signal dafür, in welche Richtung wir steuern“, sagte Tschurkin. Nordkorea habe mit seiner zweiten Atombombe nicht nur gegen Resolutionen des Sicherheitsrates verstoßen, sondern auch gegen das Abkommen zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen und den Teststoppvertrag. „Jede Handlung, die diese beiden Abkommen unterhöhlt, ist sehr ernst zu nehmen und verdient eine scharfe Antwort“, sagte Tschurkin weiter.

In der Erklärung des Sicherheitsrates heißt es weiter, dass die von Nordkorea ausgelöste nukleare Explosion ein „klarer Verstoß gegen Resolution 1718“ sei. Diese völkerrechtlich bindende Verlautbarung hatte der Rat im Jahr 2006 als Reaktion auf Nordkoreas erste Atombombe verabschiedet. Das Uno-Gremium forderte das kommunistische Regime in Pjöngjang auf, uneingeschränkt allen seinen Verpflichtungen nachzukommen, die sich aus den Resolutionen 1695 und 1718 sowie aus den Erklärungen des Sicherheitsrates ergeben.

Außerdem kündigte es an, es werde sich „unverzüglich“ an den Entwurf für eine neue „scharfe Resolution“ zu dem jüngsten Atomtest vom Montag machen. Die amerikanische Uno-Botschafterin Susan Rice gab sich zuversichtlich, dass das Dokument die Zustimmung aller Ratsmitglieder erhalten und in Kürze verabschiedet werden könne. „Die Resolution wird sehr scharf sein“, kündigte Rice an, „und inhaltlich von großer Bedeutung sein“. Washington betrachte Nordkoreas Verhalten als „schwersten Verstoß gegen internationales Recht“.

Nordkorea reagierte unbeeindruckt auf die Uno-Kritik. Einen Tag nach seinem Atomwaffenversuch plant das Land offenbar weitere Tests mit Kurzstreckenraketen. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf informierte Kreise meldete, erklärte Pjöngjang das Gebiet im Gelben Meer vor der Küste von Jungsan zur Sperrregion für Schiffe. Dies sei Anzeichen dafür, dass in Kürze Raketen abgefeuert würden, hieß es weiter.

Nordkorea hat nach eigenen Angaben gestern früh zum zweiten Mal nach 2006 unterirdisch eine Atombombe gezündet.

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