Signal gegen die Rezession
EU-Kommission plant Konjunkturpaket

Die EU-Kommission will ein Prozent des europäischen Bruttoinlandsprodukts mobilisieren, um die Wirtschaft anzukurbeln. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bereite ein entsprechendes Konjunkturprogramm vor, hieß es in diplomatischen Kreisen in Brüssel. Beschlüsse seien aber noch nicht gefallen und die Zahlen könnten sich noch ändern.

BRÜSSEL/BERLIN. Das europäische Konjunkturpaket solle sich zusammensetzen aus Mitteln aus dem Haushalt der Union sowie aus nationalen Konjunkturprogrammen, hieß es weiter in den Kreisen.

Ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union entspricht einem Betrag von 130 Mrd. Euro. Ein Sprecher der EU-Kommission wollte diese Zahl nicht bestätigen. Er verwies darauf, dass die Brüsseler Behörde ihr Konjunkturpaket am kommenden Mittwoch vorlegen wird. Die einzelnen Maßnahmen seien noch nicht zwischen den 27 EU-Kommissaren abgestimmt. Zu diesen Maßnahmen gehören auch zinsverbilligte Kredite der Europäischen Investitionsbank für die Autoindustrie. Sie sollten auf vier Mrd. Euro pro Jahr aufgestockt werden, sagte EU-Industriekommissar Günter Verheugen dem Handelsblatt.

Forschungskommissar Janec Potonik habe ebenfalls Vorschläge gemacht, zusätzliche Mittel aus seinem Budget für das Konjunkturprogramm zur Verfügung zu stellen, hieß es weiter in Brüssel. Erwartet wird außerdem, dass Mittel aus dem EU-Kohäsionsfonds schneller als bisher geplant abfließen sollen für Infrastrukturprojekte.

Die Bundesregierung unterstützt die Überlegungen der EU-Kommission. „Einen Impuls von einem Prozent können wir uns vorstellen“, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. Das deutsche Konjunkturprogramm müsse in das EU-Paket mit einfließen, hieß es. Zusätzliche Mittel würden nicht bereitgestellt.

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