„Signor No“
Berlusconi treibt Italiener zur Wahlurne

Silvio Berlusconi lässt nicht mit sich reden. Der schillernde Oppositionschef wittert Morgenluft, hat die Rückkehr an die Macht vor Augen - im Frühjahr, nach zwei Jahren, soll Italien wieder von ihm regiert werden, koste es, was es wolle.

dpa ROM. Konfrontiert mit dem Ex-Regierungschef, der versprengte Bündnispartner für einen sicherlich heißen Wahlkampf um sich schart, hatte Franco Marini gar keine Chance: Der Senatspräsident scheiterte bei dem verzweifelten Versuch, im Italien der mehr als 60 Nachkriegsregierungen mit einer Wahlrechtsreform zunächst einmal stabilere politische Verhältnisse zu schaffen. Denn der 71-jährige Berlusconi will ans Ruder - für ein drittes Mal. Und positive Umfragen pflastern seit langem seinen Weg.

„Verpasste Chance.“ So stuft Walter Veltroni, Roms Bürgermeister und Chef der größten Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei), das Scheitern des Senatspräsidenten ein. Enttäuscht gab Marini das Mandat an Staatschef Giorgio Napolitano zurück. Es kann kein Anker mehr ausgeworfen werden, der das krängende Schiff festmacht und dem G8-Mitglied Italien auch im Ausland ein besseres Image zurückgeben könnte.

Noch ehe der Staatspräsident sich offiziell zu dem weiteren Kurs äußerte, war eines klar: Es gilt auch bei einem vorgezogenen Urnengang im April jenes reine Verhältniswahlrecht, das zu der äußerst wackeligen und dann untergegangenen Neun-Parteien-Regierung der linken Mitte unter Ministerpräsident Romano Prodi geführt hatte.

„Signor No.“ Der Nein-Sager also, dem der politische Gegner pure Machtbesessenheit nachsagt, geht allerdings auch Risiken ein: Denn Berlusconi hatte Ende 2005 eben dieses weiterhin gültige Wahlrecht verabschieden lassen, dann aber bei dem Urnengang im Frühjahr 2006 nicht wie gewünscht davon profitiert. Und wenn jetzt alles zunächst einmal so bleibt wie gehabt, weil der Milliardär und Medienzar aus Mailand eine Übergangsregierung mit dem Ziel einer Wahlrechtsreform strikt ablehnt, offenbart dies auch eine Schwäche: „Durchgesetzt hat sich nämlich der „heilige Egoismus“ von Mitte-Rechts, wo man glaubt, trotz aller Tücken den Sieg sicher zu haben“, meint „La Repubblica“.

„Womit haben die Italiener das alles verdient?“ Stellvertretend für viele stöhnt so die unternehmerfreundliche Tageszeitung „Il Sole 24 Ore“ über Marinis Scheitern und die Aussicht auf eine Rückkehr von „Il Cavaliere“ an die Macht. Nostalgie ist es wohl auch nicht, was jetzt dazu führt, dass Berlusconi in Rom wieder „ante portas“ stehen könnte. Vielmehr war das Vertrauen in die Reformfähigkeit einer Übergangsregierung mehr als begrenzt. Und glasklar belegten Umfragen die Frustration über 20 Monate Prodi, die von quälenden Querelen geprägt waren und keine durchschlagenden Erfolge brachte.

Und da es vor Neuwahlen keine Übergangsregierung unter dem respektierten Senatspräsidenten gibt, kann Berlusconi im Wahlkampf den kommissarisch noch regierenden Prodi prügeln. Das hätte Walter Veltroni gern verhindert: Der aufsteigende Stern der italienischen Linken muss sich jetzt dem konservativen Kontrahenten stellen, der in der Wählergunst vorn liegt, gleichzeitig aber auch sein Lager aus dem argen Image-Tief der Ära des unpopulären Romano Prodi führen. Ein Wahlkampf der Knalleffekte scheint in Italien vorprogrammiert.

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