Silvio Berlusconi
Der Phoenix aus der Asche

Berlusconi ist wieder da. Italiens Ex-Ministerpräsident ist zwar rechtskräftig verurteilt, in der Regierung sitzt er auch nicht mehr. Doch Totgesagte leben länger. Denn in der Politik spielt er noch ganz vorne mit.
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MailandKatzen haben sieben Leben. Silvio Berlusconi vielleicht noch viel mehr. Der italienische Medienunternehmer und Politiker feiert in diesen Tagen sein politisches Comeback. Er ist zwar rechtskräftig verurteilt und auch aus dem Senat herausgeflogen. Aber der Mailänder bestimmt noch immer die italienische Politik. Sein jüngster Coup: Die Einigung zum neuen Wahlrecht mit dem frisch gekürten Parteichef der Sozialdemokratischen PD, Matteo Renzi. Gemeinsam wollen sie das verhasste Wahlrecht reformieren, kleinen Parteien den Boden entziehen und den Senat als Regionalkammer umfunktionieren.

Für Berlusconi ist das neue Werk eine willkommene Plattform. Für Renzi ist es klar, dass er für einen großen Kompromiss auch die Stimmen der großen Oppositionspartei Forza Italia braucht. Er ist Pragmatiker. Internationale Beobachter wie Fabio Fois von Barclays loben das neue Modell und hoffen, dass es endlich mehr Regierbarkeit in dem Mittelmeerland garantieren kann.

„Es herrscht ein tiefgehender Einklang mit Forza Italia über das Wahlgesetz“, sagte Renzi nach seinem Treffen mit dem Cavalliere. Tiefgreifender Einklang mit Berlusconi – das ist Gift für die Ohren vieler PD-Vertreter. Die größten Kritiker sitzen ausgerechnet in der Partei von Renzi. Ihnen geht es weniger um die Inhalte der Reform, als um die Tatsache, dass Renzi mit seinem Treffen mit dem Beelzebub Berlusconi auf die politische Bühne zurückgeholt hat.

Dabei verdrängen Renzis Kritiker offensichtlich, dass sie noch im vergangenen Frühjahr eine Große Koalition mit genau diesem Mann und seiner damaligen Partei PDL eingegangen sind. Außerdem ist es lächerlich, zu glauben, man könnte Berlusconi töten, indem man ihn ignoriert. Seine Gegner haben ihn in den vergangenen Jahren schon so oft totgeschrieben, und er hat es immer wieder geschafft.

Ja, er ist verurteilt, ja, er sitzt nicht mehr im Senat. Und ja, vielleicht wird das Gericht am 20. April endlich entscheiden, ob er nun unter Hausarrest gestellt wird oder Sozialdienst leisten muss. Absurderweise ist Berlusconi in diesen Tagen der größte Profiteur der Langsamkeit der italienischen Justiz, die er als Politiker so anprangert.

Aber Berlusconi kann auch im Hintergrund die Strippen ziehen. Sein Charisma geht über einen Sitz im Parlament hinaus. Er kann auch aus der außerparlamentarischen Opposition das Parlament beeinflussen.

Interessant ist, dass derzeit zwei Nicht-Parlamentarier Italiens Politik bestimmen. Auch der Florentiner Bürgermeister Renzi hat keinen Sitz im Abgeordnetenhaus oder im Senat und leitet dennoch die Partei PD. Auch hat die PD mit Renzi endlich einmal einen Politiker, der kommunizieren und auch mal einen Witz reißen kann.

Aber ihn deshalb auf die gleiche Ebene des Populisten Berlusconi zu stellen, ist falsch. Die PD hat es dringend notwendig zu kommunizieren. Auch mit Berlusconi.

Katharina Kort
Katharina Kort
Handelsblatt / Korrespondentin

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