Sitz im Weltsicherheitsrat
Japan wagt Alleingang bei UN-Reform

Japan arbeitet ohne seine bisherigen Mitstreiter Deutschland, Indien und Brasilien an einem Vorschlag für eine Reform des UN-Sicherheitsrats. Der Resolutionsentwurf aus Tokio soll eine entscheidende Neuerung enthalten.

HB TOKIO. Der Vorschlag sieht auch vor, dass nichtständige Mitglieder des Rates wiedergewählt werden können, berichtete die Zeitung „Asahi“. Bislang ist alle zwei Jahre eine Rotation vorgesehen. Ein erster Vorstoß zur Erweiterung des Sicherheitsrates scheiterte im vergangenen Jahr. Der damalige Resolutionsentwurf wurde gemeinsam mit Deutschland, Brasilien und Indien eingereicht. Bislang sind die USA, Großbritannien, China, Frankreich und Russland permanent im Weltsicherheitsrat vertreten.

„Unser Land sucht nach einem Vorschlag, der breitere Unterstützung erhalten würde, und diskutiert diesen mit den Vereinigten Staaten“, sagte Chef-Sprecher der japanischen Regierung, Shinzo Abe. Japan ist der zweitgrößte Beitragszahler der UN nach den USA und fordert schon seit längerem eine dem entsprechende Stellung. Die Regierung in Washington unterstützt die japanischen Bestrebungen nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat, sperrt sich aber gegen eine Ausweitung der Sitze von derzeit 15 auf mehr als 21.

Der Entwurf von Deutschland, Brasilien, Indien und Japan hatte sechs neue ständige Mitglieder im Sicherheitsrat vorgesehen, vier für die beantragenden Länder und zwei für Afrika. Hinzu sollten vier nicht-ständige Sitze kommen. Damit hätte der Sicherheitsrat 25 Mitglieder gehabt. Eine Entscheidung, ob die neuen ständigen Mitglieder über ein Veto-Recht verfügen sollten, war um 15 Jahre zurückgestellt worden.

Der Entwurf war nie zur Abstimmung gestellt worden. Unter anderem, weil keine Einigung mit der aus 53 Staaten bestehenden AU erzielt wurde. Diese will den Rat auf 26 Mitglieder ausweiten und fordert für alle ständigen Mitglieder ein Veto-Recht. „Der Mangel an Unterstützung durch die USA und die Opposition von China gehörten zu den Ursachen für das Scheitern unseres Vorschlags“, sagte ein Vertreter des japanischen Außenministeriums. „Das wollen wir beim nächsten Mal vermeiden.“

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