Skepsis in Rom
Prodi ringt um Unterstützung

Trotz einer nur hauchdünnen Parlamentsmehrheit von ein oder zwei Stimmen versucht der zurückgetretene italienische Ministerpräsident Romano Prodi einen Neuanfang.

HB ROM. Staatspräsident Giorgio Napolitano forderte Prodi am Samstag auf, sich zur Überwindung der Regierungskrise einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Wenn Prodi in beiden Parlamentskammern eine Mehrheit erhält, könne seine seit Mai 2006 regierende Mitte-Links-Koalition die Arbeit fortsetzen. Dagegen herrschte unter Kommentatoren in Rom Skepsis, ob Prodi längerfristig über eine Mehrheit zum Regieren verfügt. In Rom hieß es, Ende der Woche werde Prodi die Vertrauensfrage stellen.

„Wir dürfen uns jetzt keine Fehler mehr erlauben“, sagte Prodi nach Angaben der Mailänder Zeitung „Corriere della Sera“ (Sonntagausgabe). Laut Medienberichten stellte Napolitano klar, falls Prodis Neun-Parteien-Koalition nochmals die Mehrheit verfehlt, müsse es Neuwahlen geben. „Kann man regieren, wenn die Regierung ständig auf der Kippe steht?“, fragte die römische Zeitung „La Repubblica“ mit Blick auf die knappe Mehrheit im Senat.

Als entscheidender Duchbruch sieht die Koalition die künftige Unterstützung durch den ehemaligen Christdemokraten Marco Follinis. „Damit beginnt eine neue Phase in der italienischen Politik„, meinte der Chef der mächtigen Linkssozialisten, Pierro Fassino. Italienische Medien meinten, angesichts der prekären Mehrheit sei die Regierung auf der Suche nach weiteren „Überläufern“ im Senat. Follini war zeitweilig stellvertretender Ministerpräsident von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi.

„Es gab keine Alternative zur Neuauflage des Kabinetts“, meinte Staatschef Napolitano. Er habe keine andere Wahl gehabt, „als die Regierung zur Vertrauensabstimmung zurück ins Parlament zu schicken“. Deshalb habe er den - am vergangenen Mittwoch zunächst mit Vorbehalt angenommenen - Rücktritt Prodis am Samstag zurückgewiesen. Prodi hatte angeboten, weil er eine Abstimmung im Senat über die Außenpolitik und die weitere Stationierung italienischer Soldaten in Afghanistan verloren hatte.

Prodi äußerte sich zuversichtlich, die Koalition werde sich „kompakt und mit neuem Schwung“ präsentieren. Italienische Medien errechneten allerdings, Prodi könne im Senat lediglich mit 161 oder 162 Stimme rechnen - die notwendige absolute Mehrheit liege bei 161 Stimmen. Dabei seien Stimmen der unabhängigen Senatoren auf Lebenszeit sowie „Überläufer“ eingerechnet. „Die Agonie von Mitte- Links geht weiter“, kritisierte Berlusconi. Er fürchte, die Regierung werde „Stimmen kaufen“, um zu überleben.

Vermutlich werde er am Donnerstag die Vertrauensfrage im Senat, einen Tag später in der Abgeordnetenkammer stellen, kündigte Prodi an. Zugleich warnte er, falls das Mitte-Links-Lager scheitern sollte, würde dies „Italien um Jahre zurückwerfen“. Um künftige Konflikte in den eigenen Reihen zu vermeiden, hatte Prodi der Koalition ein Zwölf- Punkte-Programm vorgelegt, in dem wichtige Vorhaben der Regierung festgeschrieben werden.

Dennoch schlossen Kommentatoren nicht aus, dass die Regierung nur wenige Monaten überleben könnte. In der Linken herrsche Verärgerung, dass Prodi von seinem Gesetzesvorhaben abgerückt sei, „Ehen ohne Trauschein“ anzuerkennen. Damit wolle sich Prodi die Unterstützung von Christdemokraten sichern, heißt es.

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