Smog in Paris: Wie zwei Französinnen für dicke Luft sorgen

Smog in Paris
Wie zwei Französinnen für dicke Luft sorgen

Paris versinkt im Smog, das nagt am Image der Stadt. Nun platzt der Bürgermeisterin der Kragen: Sie will die EU und damit indirekt das eigene Land verklagen. Dass in Paris nichts passiert, liegt an zwei Intimfeindinnen.

ParisKeine Woche ohne ein neues Event, eine neue Attraktion: Die Bürgermeisterin von Paris Anne Hidalgo und ihr Team tun alles dafür, die meist besuchte Stadt des Kontinents im Gespräch zu halten. Mal ist es ein neues Museum, mal die „Nacht der Musik“ oder, wie an diesem Samstag, die „Nacht der Debatten“, in der an 143 Orten wie Cafés und Restaurants diskutiert wird. Doch seit Jahren nagt die Luftverschmutzung nicht nur am Bestand der historischen Gebäude, sondern auch am Image der Stadt.

Die Bilder des im Smog kaum noch sichtbaren Eiffelturms gingen um die Welt. Mehrfach wurden partielle Fahrverbote verhängt. Die Stadt hat einen langfristigen Fahrplan verabschiedet, mit dem die Schmutzschleudern unter den Autos aus der Metropole verdrängt werden. Doch immer wieder wirft die eigene sozialistische Regierung ihr Knüppel zwischen die Beine.

Bürgermeisterin Hidalgo ist jetzt der Kragen geplatzt: Weil die Regierung die entschiedene Politik der Stadt gegen Diesel-Stinker verzögert und weil die EU die Abgasnormen nach intensivem Lobbying der Autohersteller aufweichen will, droht sie mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. „Dieses Vorhaben der EU steht im Widerspruch zur Politik der EU-Kommission für die Verbesserung der Luftqualität, und sie steht im Widerspruch zu den Vertragsverletzungsverfahren, die Brüssel gegen 16 Mitgliedstaaten begonnen hat, weil die Belastung zu hoch ist“, sagte Hidalgo am Donnerstag. Sollte der EU-Ministerrat die Regelung tatsächlich in Kraft setzen, werde sie mit anderen europäischen Bürgermeistern vor dem höchsten europäischen Gericht dagegen klagen. Außerdem werde sie eine weitere Klage von tausenden Bürgern gegen die Aufweichung der Normen unterstützen.

Um bis zu 110 Prozent sollen die Euro Sechs-Vorgaben für Stickoxid, das die Atemwege reizt, überschritten werden dürfen, das sieht eine Verordnung vor, der das Europäische Parlament bereits zugestimmt hat. Dabei sind die Grenzwerte schon im September 2014 in Kraft getreten und bereits 2007 beschlossen worden! Doch die Autoindustrie hat sie offenbar nie ernst genommen: Man konnte sich ja mit den extrem laxen Tests um die wirkliche Einhaltung der Normen herummogeln, wenn man nicht gleich, wie Volkswagen, eine Betrugssoftware einsetzte. Hidalgo fordert den EU-Ministerrat auf, den Erfolg der Auto-Lobbyisten noch zu verhindern, andernfalls werde geklagt.

Eine Stadt, die gegen die EU-Behörden und damit indirekt gegen die eigene Regierung klagt, weil die die Gesundheit der Bürger gefährden, das ist neu. Den Zorn der Bürgermeisterin bekommt die französische Regierung auch direkt zu spüren. „Ich warte noch immer auf die Rechtstexte der Regierung, ohne die eine Einschränkung des Autoverkehrs in Paris nicht möglich ist.“ Seit dem 1.September 2015 dürfen die ältesten Lkw und Busse nicht mehr in die Stadt fahren. Vom 1. Juli an sollen die größten Verschmutzer unter den Pkw ebenfalls unter das Verbot fallen. Doch die Exekutive hat noch keinen Text vorgelegt, der eine Klassifizierung der Autos ermöglicht.

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Reiner Zufall? Eher nicht.

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