Software-Patente
EU-Parlamentarier brauchen Bedenkzeit

Heute sollte das Parlament in Straßburg über eine Richtlinie der Kommission abstimmen, daraus wurde jedoch nichts: Kurzfristig hatten die Parlamentarier den Termin für die Entscheidung auf den 22. September verschoben. Grund waren heftige Proteste der Eurolinux Allianz, einem Verband von Open-Source-Unternehmen.

jm DÜSSELDORF. Computergestützte Erfindungen sollen in Zukunft patentierbar sein – das jedenfalls schlägt die Europäische Kommission mit einem Entwurf für eine neue Richtlinie vor. Die Gegner der Direktive hingegen befürchten, dass durch Software-Patente künftig hohe Lizenzgebühren fällig werden.

„Die heftigen Proteste von Eurolinux haben eine neue Diskussion im Parlament angeregt“, sagt Europaparlamentarier Dr. Joachim Wuermeling. Einige Abgeordnete wollen sich nun bis zur Abstimmung intensiver mit dem Thema auseinandersetzen. In den vergangenen Tagen hatten Gegner der Direktive rund 1500 europäische Seiten im Internet gesperrt und selbst vor Ort in Brüssel demonstriert. Die Protestler richten sich vor allem gegen „amerikanische Zustände“: In den USA ist nahezu jedes Softwareprogramm patentierbar.

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