Solana Rücktritt
EU braucht neuen Chefdiplomaten

Mitten im Streit um härtere Iran-Sanktionen hat EU-Chefdiplomat Javier Solana seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt im Oktober niederlegen, sagte der 66-jährige Spanier der spanischen Zeitung „ABC“. Solanas Rücktritt stellt den schwedischen EU-Vorsitz vor neue Probleme.

BRÜSSEL. „Ich hatte ein zehnjähriges Mandat, das ich erfüllt habe. Ich habe nicht vor weiterzumachen“, wurde Solana in einem am Sonntag veröffentlichten Interview zitiert.

Solanas Sprecherin bestätigte den bevorstehenden Rücktritt. Der sozialistische Politiker schmiede bereits Pläne für die Zeit nach seinem Abschied aus Brüssel, sagte sie. Der Abgang sei keine Absage an die EU, sondern ein ganz normaler Vorgang.

Dennoch stellt der Rücktritt Solanas den schwedischen EU-Vorsitz vor neue Probleme. Er muss sich nun um einen Nachfolger bemühen.

Als mögliche Bewerber werden Schwedens Außenminister Carl Bildt und EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn gehandelt. Die Entscheidung dürfte erst im Herbst fallen, wenn die EU-Kommission neu besetzt wird. Nach dem neuen Lissabon-Vertrag ist der EU-Außenvertreter zugleich Mitglied der Brüsseler Behörde. Dies erschwert die Nominierung, da jedem EU-Land nur ein Kommissar zusteht. Derzeit stellt Spanien neben Solana noch den Finanzkommissar.

Am Freitag hatte der schwedische Ratsvorsitz die Wiederwahl von Kommissionschef José Manuel Barroso auf den Herbst verschoben, da der Kandidat im Europaparlament auf Widerstand trifft. Die erste Parlamentssitzung nach der Sommerpause ist für den 14. bis 17. September in Straßburg angesetzt. Möglicherweise werden die Personalentscheidungen aber auch auf Oktober verschoben, um das irische Referendum über den Lissabon-Vertrag abzuwarten.

Im Streit um schärfere Iran-Sanktionen hat sich Solana für Zurückhaltung ausgesprochen. Entscheidend sei eine gemeinsame Reaktion der 27 EU-Staaten auf die Festnahme britischer Botschaftsmitarbeiter. Einen der beiden noch inhaftierten Mitarbeiter wollte Teheran freilassen, teilte die britische Regierung mit. Am Freitag hatte die EU aus Protest die iranischen Botschafter einberufen und ein Einreiseverbot für iranische Regimevertreter angekündigt, sollten nicht alle Mitarbeiter freigelassen werden. Großbritannien hat sogar einen Abzug aller EU-Botschafter aus Teheran gefordert. Neben Solana trat jedoch auch die Bundesregierung auf die Bremse.

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