Soldaten in der Türkei
Nach dem Incirlik-Besuch sind viele Fragen offen

Bundestagsabgeordnete haben am Mittwoch die deutschen Soldaten im türkischen Incirlik besucht: Zwar sei durch den Besuch das Eis gebrochen worden – befriedigende Antworten auf drängende Fragen gab es aber nicht.

Incirlik Der Empfang für die Reisegruppe aus Deutschland auf dem Luftwaffen-Stützpunkt Incirlik hätte eindrucksvoller kaum sein können. Als die Delegation des Bundestags am Mittwochmittag um fünf nach Zwölf aus einem Militärtransporter vom Typ „Transall“ über die Laderampe aufs Flugfeld steigt, landen ein paar hundert Meter weiter zwei „Tornado“-Aufklärungsjets, die gerade von einem Einsatz im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zurückkehren.

Guter Anschauungsunterricht für die sieben Abgeordneten, die sich in Incirlik ein Bild von einem Einsatz machen wollen, über dessen Verlängerung sie im Dezember entscheiden werden. Eigentlich sind solche Besuche Routine für den Verteidigungsausschuss des Bundestags. Dieser Besuch ist aber alles andere als das. Er soll der Schlusspunkt unter einem diplomatischen Drama sein, das seit Anfang Juni anhält.

Damals hat der Bundestag eine Resolution beschlossen, in denen die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord verurteilt werden. Die meisten Türken empfinden das als Beleidigung. Die türkische Regierung zog Konsequenzen und genehmigte keine Besuche deutscher Abgeordneter in Incirlik mehr. Erst ein Einlenken der Bundesregierung brachte die Wende in dem Streit: Sie erklärte die Resolution für rechtlich nicht bindend.

Jetzt sind die Abgeordneten da, in Incirlik. Ein Mittagessen mit etwa 50 deutschen Soldaten steht auf dem Programm. Sie berichten von guter Zusammenarbeit mit ihren türkischen und amerikanischen Kameraden. „Die Chemie stimmt“, sagt Delegationsleiter Karl Lamers von der CDU anschließend. Praktisch scheint es keine Probleme zu geben im Kampf gegen den IS. So weit, so gut.

Es geht bei dem Besuch aber nicht in erster Linie um das Militärische. Den türkischen Brigadegeneral Ismail Günaydin, vierter Kommandeur der Luftwaffenbasis seit dem Putschversuch im Juni, fragen die Abgeordneten, ob sie jetzt dauerhaft freien Zugang zu den Soldaten haben können. Das ist keine Frage für einen General. Günaydin verweist auf Ankara, wo die Abgeordneten gerade herkommen.

Aber auch in der türkischen Hauptstadt gibt es keine befriedigende Antwort. Einzige Gesprächspartner dort sind Vertreter des türkischen Verteidigungsausschusses. Deren Vorsitzender Yusuf Beyazit zeigt sich bemüht, die verbindenden Elemente im deutsch-türkischen Verhältnis herauszustellen: Der Tourismus, die Wirtschaft und die Millionen Deutschen mit türkischen Wurzeln.

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