Sondersitzung
Eklat im indischen Parlament vor Vertrauensfrage

Parlamentarier wedeln mit Geldscheinen: Vor der geplanten Abstimmung über die von der Regierung gestellten Vertrauensfrage im indischen Parlament ist es im Unterhaus in Neu Delhi zu einem Eklat gekommen.

HB NEU DELHI. Drei Abgeordnete der oppositionellen hindu-nationalistischen BJP warfen der Regierungskoalition vor, sie habe versucht, sie zu bestechen und ihre Stimmenthaltung zu kaufen. Die Parlamentarier packten aus einer Geldtasche zehn Millionen Rupien – rund 147 000 Euro – aus und wedelten mit Geldscheinen.

Die Regierung wies die Vorwürfe zurück und warf der Opposition vor, mangels einer eigenen Mehrheit die Abstimmung über die Vertrauensfrage verzögern zu wollen. Die Sondersitzung des Parlaments wurde vorübergehend unterbrochen.

Die Abstimmung über die Vertrauensfrage sollte ursprünglich am Abend nach einer zweitägigen Debatte erfolgen. Die Regierungskoalition unter Premierminister Manmohan Singh geht davon aus, die notwendige einfache Mehrheit zu bekommen und weiterregieren zu können.

Nach Berechnungen indischer Medien hat sie eine hauchdünne Mehrheit. Das Werben der Regierung und der Opposition um einzelne Abgeordnete ging allerdings bis zuletzt weiter.

Sollte die Mehrheit der 543 Abgeordneten gegen die Regierungskoalition stimmen, könnten Neuwahlen ausgerufen werden. Offiziell endet die Legislaturperiode im Mai nächsten Jahres.

Ausgelöst wurde die schwerste Regierungskrise seit der Wahl 2004 von einem geplanten Abkommen mit den USA, das eine Kooperation im zivilen Nuklearbereich vorsieht. Vier linke Parteien entzogen der Regierung die Unterstützung. Bereits am Montag hatten sich zum Auftakt der Sondersitzung des Parlaments Vertreter von Regierung und Opposition einen heftigen Schlagabtausch geliefert.

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