Spanien vor Neuwahlen
Fingerhakeln in Madrid

Spanien steht vor Neuwahlen. Premierminister Rajoy hat sich indirekt bereits dafür entschieden, zudem werden die Sozialisten und Linksradikale keine Einigung erzielen. Ein Kommentar.

MadridDer vorläufige Verzicht des spanischen Premierministers Mariano Rajoy auf den Auftrag zur Regierungsbildung ist eine Vorentscheidung für Neuwahlen. Seine Versuche, mit den Sozialisten über eine große Koalition zu verhandeln, sind in den vergangenen Wochen stets abgewiesen worden. Seine Partei hat bei der Wahl zwar die meisten Stimmen bekommen, ist ohne die Stimmen der Sozialisten aber nicht in der Lage, eine Regierung zu bilden. Eine Abstimmung im Kongress hätte er sicher verloren, mit seinem Verzicht erspart er sich die Niederlage nur.

Die Alternative – eine linke Regierung um die Sozialisten und die linksradikale neue Partei Podemos ist sehr unwahrscheinlich. Zwar gibt es zwischen den beiden zumindest rhetorisch den Wunsch, sich zu einigen - Iglesias hat sich nach seinem Gespräch mit dem König sogleich als Vizepremier angeboten.

Faktisch dürfte ein solcher Pakt aber an der zentralen Forderung von Podemos scheitern, in der von Separatisten regierten Region Katalonien ein Referendum über die Unabhängigkeit zuzulassen. Die Sozialisten können dem nicht zustimmen, weil sie sonst die Unterstützung im Rest des Landes verlieren. Darüber hinaus bräuchten Sozialisten und Podemos mehrere weitere kleine Parteien, um überhaupt auf eine Mehrheit zu kommen.

Neuwahlen sind deshalb kaum zu vermeiden – es sei denn, die Sozialisten haben bisher nur geblufft und entscheiden sich am Ende doch für eine große Koalition mit Rajoy. Der Premier jedenfalls hat klar gemacht, dass er weiter um ihre Gunst buhlen wird. Das Fingerhakeln in Madrid wird noch eine Weile andauern.

Sandra Louven
Sandra Louven
Handelsblatt / Korrespondentin in Madrid
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%