Spanien
Zapatero fällt durch

Der bisherige spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero hat bei der Wahl zum Regierungschef die absolute Mehrheit knapp verfehlt – ein für Spanien ungewöhnlicher Vorgang.

HB MADRID. Keine Oppositionspartei unterstütze Zapatero, damit bekam er nur die Zustimmung von 168 der 350 Abgeordneten des Parlaments in Madrid. Zapatero setzt nun darauf, am Freitag in einem zweiten Anlauf für eine weitere Amtszeit wiedergewählt zu werden. Dabei genügt die einfache Mehrheit. Die 169 Stimmen der Sozialisten dürften daher zu Wiederwahl ausreichen.

Die Niederlage im ersten Wahlgang war allgemein erwartet worden. Zapatero warb noch am Dienstag im Parlament um Unterstützung aller Parteien, besonders in Bezug auf die von ihm geplanten Wirtschaftsreformen und für die Bekämpfung der baskischen Separatistenorganisation Eta. Mit 169 Sitzen verfehlten die Sozialisten die absolute Mehrheit bei der Parlamentswahl am 9. März um sieben Stimmen.

Es ist in Spanien ziemlich ungewöhnlich, dass ein Politiker vom König den Auftrag zur Regierungsbildung erhält und bei der Abstimmung im Parlament durchfällt. Der Sozialistenchef José Luis Rodríguez Zapatero ist in der jüngeren spanischen Geschichte erst der zweite Kandidat, der im ersten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit verfehlte und damit in eine zweite Runde gehen musste.

Bis dahin war dies seit dem Ende der Franco-Diktatur (1939-1975) nur Leopoldo Calvo Sotelo im Jahr 1981 widerfahren. Der Politiker von der liberalen Zentrumsunion (UCD) benötigte im Parlament ebenfalls einen zweiten Durchgang.

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